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EU-Today vom 24. Oktober 2019

Topinformiert: Frankreich nominiert Thierry Breton als Binnenmarktkommissar – Anhörungen dürften am 12. November weitergehen

Frankreich nominiert Thierry Breton als Binnenmarktkommissar – Anhörungen dürften am 12. November weitergehen 

Frankreich hat heute Thierry Breton, CEO des französischen Technologieunternehmens Atos, als neuen Kandidaten für die Europäische Kommission vorgeschlagen. Die designierte Binnenmarkt-Kommissarin Sylvie Goulard war nach zwei Anhörungen vom Europäischen Parlament abgelehnt worden. Ungarn schickt nach der Ablehnung des für Erweiterung vorgesehenen László Trócsányi Olivér Várhelyi, den amtierenden Ständigen Vertreter bei der EU, in die Anhörungen mit den Abgeordneten. Auch Rumänien muss noch einen neuen Kandidaten präsentieren. Am 12. November könnten sich die drei neuen Kandidaten den Anhörungen vor den Parlamentsausschüssen stellen. Das Plenum des EU-Parlaments könnte in der Woche des 25. November über die gesamte neue EU Kommission abstimmen. Falls alles nach Plan läuft, könnte die von der Leyen-Kommission mit 1. Dezember ihr Amt antreten.

Aus Sicht der österreichischen Wirtschaft ist der Binnenmarkt zentral und es gilt, insbesondere Binnenmarkt-Hindernisse durch europäische Vorabprüfung neuer nationaler Dienstleistungsvorschriften zu vermeiden, ein wirksames und leicht zugängliches System des innereuropäischen Investitionsschutzes zu gewährleisten sowie die raschere Durchsetzung von Binnenmarktvorschriften zu sichern.

REDAKTION:
Franziska Annerl, Franziska.Annerl@eu.austria.be, EU Representation WKÖ

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