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EU-Today vom 14. März 2019

Topinformiert: Connecting Europe soll in die Verlängerung gehen – Auch heimische Unternehmen profitieren von transeuropäischen Projekten +++ Europäisches KMU Barometer zeigt mehr Unsicherheit, aber auch positive Arbeitsmarkt-Trends - Europäische Programme müssen sich auf Ausbildung von Fachkräften, Wirtschaftswachstum und Wettbewerbsfähigkeit fokussieren

Connecting Europe soll in die Verlängerung gehen – Auch heimische Unternehmen profitieren von transeuropäischen Projekten 

Die Fazilität Connecting Europe soll auch nach 2020 Schlüsselprojekte in den Bereichen Verkehr, Digitales und Energie finanzieren. Der Rat hat die in Verhandlungen mit dem Parlament erzielte Verständigung über den von der Kommission im vergangenen Jahr vorgelegten Vorschlag zur Einleitung der zweiten Auflage des Programms für den Zeitraum 2021-2027 bestätigt.

Im Bereich Verkehr soll Connecting Europe den weiteren Ausbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) unterstützen, wobei der Schwerpunkt auf grenzübergreifenden Projekten mit einem europäischen Mehrwert liegt. Im Bereich Energie soll das Programm zur weiteren Integration des europäischen Energiemarkts beitragen sowie Mittel für grenzübergreifende Projekte im Bereich der erneuerbaren Energien bereitstellen. Im Bereich der digitalen Anbindung wurde der Handlungsbereich des Programms ausgeweitet. Es werden vorrangig Projekte gefördert, die eine zusätzliche Gebietsabdeckung für Haushalte schaffen.

Was die weiteren Schritte betrifft, beabsichtigt der Rat, die Verhandlungen mit dem nächsten Europäischen Parlament bald aufzunehmen um diese auf Grundlage der erzielten Fortschritte möglichst bald abzuschließen. Dabei wird auch die umfassende Einigung über den Mehrjährigen Finanzrahmen für den Zeitraum 2021‑2027 zu berücksichtigen sein. Bereits zur Halbzeit hat sich gezeigt, dass die Connecting Europe-Fazilität hält, was man sich von ihr versprach: Schaffung eines europäischen Mehrwerts für die Fertigstellung sektorieller Netzwerke, Ermöglichung von Synergien zwischen diesen und Mobilisierung privaten Investitionskapitals.

Die WKÖ begrüßt die Verständigung auf eine Neuauflage post-2020, da die grenzübergreifenden Projekte heimischen Unternehmen gute Geschäftschancen bieten und diese auch von den transeuropäischen Verkehrsnetzen und einem europäischen Energiemarkt profitieren können.  


In der Woche vor dem Tripartiten Sozialgipfel und dem Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs hat SMEunited Präsidentin und WKÖ-Vizepräsidentin Ulrike Rabmer-Koller heute den aktuellen EU KMU Barometer vorgestellt. Europas KMU sehen demnach pessimistischer in die Zukunft als noch im Halbjahr zuvor. Hauptursache ist die von Handelskonflikten und dem Brexit ausgelöste Unsicherheit, welche europäische Exporte und Investitionen schwächt. Gleichzeitig bleibt die Binnennachfrage in Europa stabil, wobei insbesondere die Bauwirtschaft dem Abwärtstrend gegensteuern konnte. Zudem erwarten die KMU nach wie vor eine positive Beschäftigungsentwicklung für das aktuelle Halbjahr.

Rabmer-Koller betonte die große Übereinstimmung zwischen den Prognosen der KMU und den Arbeitsmarkttrends in der EU: „Ein höheres Beschäftigungsniveau mit niedriger Arbeitslosigkeit wird zukünftig einen großen Einfluss auf die Personalpolitik der KMU haben. Existierende Probleme wie die Kluft zwischen Angebot und Nachfrage bei Arbeitnehmer-Qualifikationen müssen angegangen werden.“ Rabmer-Koller fordert, dass sich die nächste Generation Europäischer Programme auf die Ausbildung von Fachkräften, Wirtschaftswachstum und Wettbewerbsfähigkeit fokussieren müsse: „Insbesondere KMU brauchen hier Unterstützung, um aufschließen zu können.“ Sie betonte außerdem die Notwendigkeit von weiteren Verbesserungen des regulatorischen Umfeldes: „Die Europäischen Staats- und Regierungschefs müssen beim Brexit für rechtliche und regulatorische Klarheit sorgen, um auch nach März 2019 Stabilität sicherstellen zu können.“


REDAKTION:
Franziska Annerl, Franziska.Annerl@eu.austria.be, EU-Büro der WKÖ

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