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EU-Today vom 13. Dezember 2018

Topinformiert: EU-Japan-Abkommen: Wichtiges Signal für Ausbau der Handelsbeziehungen +++ Connecting Europe 2021-2027 soll weiteren Ausbau der transeuropäischen Netze für Verkehr, Energie und Telekommunikation sichern 

EU-Japan-Abkommen: Wichtiges Signal für Ausbau der Handelsbeziehungen 

Nach der Zustimmung des Europäischen Parlaments zum Wirtschaftspartnerschaftsabkommen der EU mit Japan ist jetzt aus Sicht der Wirtschaft wichtig, dass die noch erforderlichen Verfahren rasch abgeschlossen werden, damit das Abkommen spätestens im Februar 2019 angewendet werden kann. Für über 90 Prozent aller europäischen Lieferungen fallen die Zollsätze durch das EU-Abkommen mit Japan gänzlich weg oder werden zumindest stark reduziert. „Für österreichische Firmen ergeben sich zusätzliche Geschäftsmöglichkeiten vor allem im High-Tech-Bereich, bei Maschinen und Anlagen, Bio- und Holztechnologie sowie bei Nahrungs- und Genussmitteln“, betont WKÖ-Vizepräsident Jürgen Roth.

Ein weiterer großer Vorteil ist der bessere Zugang zu öffentlichen Ausschreibungen in Japan. Außerdem entfallen durch mehr gegenseitige rechtliche Anerkennungen viele bisher bestehende nicht-tarifäre Handelshindernisse. Vorteile dürfen sich auch KMU versprechen: Vor allem die Umsetzung des im Abkommen vorgesehenen KMU-Förderungsprogrammes sollte es kleinen und mittleren Unternehmen, die mit ihren Vorleistungen als Zulieferer für die Exportwirtschaft tätig sind oder auch direkt exportieren, erleichtern, Zugang zum japanischen Markt zu erlangen.

„Durch Handelsabkommen wie dieses kann die EU die Regeln für den internationalen Handel im Sinne europäischer Werte und Standards aktiv mitgestalten und ihre Führungsrolle bei der Gestaltung globaler Regeln ausbauen“, betont WKÖ-Vizepräsident Roth.


Connecting Europe 2021-2027 soll weiteren Ausbau der transeuropäischen Netze für Verkehr, Energie und Telekommunikation sichern

Das EU-Parlament hat über seine Position zum Kommissionsvorschlag für die Einrichtung der „Connecting Europe“ Fazilität (CEF) zwischen 2021 und 2027 abgestimmt. Dies soll den weiteren Ausbau der transeuropäischen Netze für Verkehr, Energie und Telekommunikation sicherstellen. Das Parlament spricht für ein „Connecting Europe“ Gesamtbudget von 43,85 Milliarden Euro aus, von denen 33,51 Milliarden Euro in Verkehrsprojekte, 7,68 Milliarden Euro in Projekte im Bereich Energienetz und 2,66 Milliarden Euro in Projekte zur Entwicklung der digitalen Netze fließen sollen.

Die Wirtschaftskammer Österreich begrüßt die Bereitstellung von Fördermitteln für transeuropäische Netze, die zur Vervollständigung des Binnenmarktes beitragen. Auch zahlreiche heimische Unternehmen haben bereits von „Connecting Europe“ profitiert und sollen auch in Zukunft von diesen Fördermitteln profitieren können (siehe Beispielliste unten).

REDAKTION:
Franziska Annerl, Franziska.Annerl@eu.austria.be, EU-Büro der WKÖ

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