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EU-Today vom 10. Oktober 2018

Topinformiert: Unternehmer übernehmen Brüsseler Plenarsaal +++ Umweltministerrat einigt sich auf Position zur Festsetzung von CO2-Emissionen von Neufahrzeugen – Klimaschutz muss mit Wettbewerbsfähigkeit vereinbar sein

Unternehmer übernehmen Brüsseler Plenarsaal  

Das Europäische Parlament der Unternehmer (EPE) hat heute zum fünften Mal seit 2008 über 700 Unternehmer aus 35 europäischen Staaten, die Unternehmen aller Größen und Sektoren vertreten, im Brüsseler EU-Parlamentsplenarsaal versammelt. Die österreichische Wirtschaft wurde von einer 22-köpfigen Unternehmerdelegation − darunter eine 20-köpfige Delegation von Frau in der Wirtschaft, angeführt von Martha Schultz, Vizepräsidentin der WKÖ sowie Vorsitzende des Women’s Network EUROCHAMBRES − vertreten. 

In Anwesenheit von hochrangigen Vertretern der europäischen Institutionen − darunter bereits am Vormittag EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani und der Sonderberater der österreichischen Ratspräsidentschaft Andrä Rupprechter; nachmittags werden Brexit-Chefverhandler Michel Barnier und EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström erwartet − stimmen die Unternehmer aus ganz Europa in drei Sitzungen über die Schwerpunkte Qualifikationen, Handel und Zukunft Europas ab. 


Umweltministerrat einigt sich auf Position zur Festsetzung von CO2-Emissionen von Neufahrzeugen − Klimaschutz muss mit Wettbewerbsfähigkeit vereinbar sein

Nach langen Verhandlungen einigten sich die für Umweltpolitik zuständigen Minister der Mitgliedstaaten gestern Nacht auf die Position des Rates zu einer Verordnung zur Festsetzung von Emissionsnormen für neue leichte Nutzfahrzeuge. Die Ratsposition für die nun bevorstehenden Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament sieht vor, dass PKW bis 2025 durchschnittlich um 15 Prozent und bis 2030 um 35 Prozent weniger CO2 im Vergleich zu den im Jahr 2021 geltenden Limits emittieren sollen. Die diesbez. Zielwerte für leichte Nutzfahrzeuge liegen bei 15 Prozent bis 2025 und 30 Prozent bis 2030. Voraussetzung für diese ambitionierten CO2-Ziele ist ein EU-weiter Hochlauf der E-Mobilität.

Die WKÖ bekennt sich klar zum Klimaschutz − beim Thema „Low Emission Mobility“ müssen allerdings auch Technologieoffenheit, Leistbarkeit und eine ganzheitliche Betrachtung klar im Fokus der Überlegungen stehen. Das Europäische Parlament hatte sich letzte Woche auf ein noch ambitionierteres Ziel von 40 Prozent bis 2030 geeinigt. Ein finaler Kompromiss muss nun in den Verhandlungen zwischen den Institutionen gefunden werden. 


REDAKTION:
Franziska Annerl, Franziska.Annerl@eu.austria.be, EU-Büro der WKÖ

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