th share video content contact download event event-wifi cross checkmark close xing whatsapp wko-zahlen-daten-fakten wko-wirtschaftrecht-und-gewerberecht wko-verkehr-und-betriebsstandort wko-unternehmensfuehrung wko-umwelt-und-energie wko-steuern netzwerk wko-innovation-und-technologie wko-gruendung-und-nachfolge wko-bildung-und-lehre wko-aussenwirtschaft wko-arbeitsrecht-und-sozialrecht Twitter search print pdf mail linkedin google-plus Facebook arrow-up arrow-right arrow-left arrow-down calendar user home icon-gallery icon-flickr icon-youtube icon-instagram pinterest skype vimeo snapchat
news.wko.at
Mein WKO

EU-Ratssitzung Oktober 2020: Ergebnisse

Zusammenfassung der wesentlichen Punkte

Büro  Innenraum  Konferenzzimmer  Möbel  Modern  Notizblock  Ohne Personen  Ordentlich  Raum  Reihe  Schreibzeug  Selektive Schärfe  Sitzmöbel  Stühle und Sessel  Tisch  Unscharf  Wirtschaft
© John Smith/Corbis

Ergebnisse in Kürze

  • EU-UK: „weiterverhandeln, aber nicht um jeden Preis“ | Mehr Infos
  • Klimawandel: Diskussion des Treibhausgas-Reduktionsziels um 55 % - wieder Thema beim Dezember-Gipfel | Mehr Infos
  • Covid-19: Mehr europäische Koordination/Vereinheitlichung erwünscht, künftig regelmäßiger Austausch zwischen den Staats- und Regierungschefs | Mehr Infos
  • EU-Afrika: Stärkung der strategischen Beziehungen zu Afrika bzw. der Partnerschaft mit der Afrikanischen Union, auch im gemeinsamen Kampf gegen Covid-19 | Mehr Infos

Beziehungen EU-UK

  • Fortschritte in den Verhandlungen mit der Regierung in London werden als „noch immer nicht ausreichend” bezeichnet. Die Staats-und Regierungschefs fordern deshalb eine nochmalige Intensivierung der Gespräche (ohne konkrete Nennung einer Frist). 
  • Wunsch der Union nach einer möglichst engen Partnerschaft mit Großbritannien, aber „nicht um jeden Preis“, und Hinweis auf Notwendigkeit, auf alle Szenarien vorbereitet zu sein.
  • Inhaltlich geht es v.a. um die Themen level playing field, Governance und Fischereiabkommen.

Klimawandel

  • Um das Ziel einer klimaneutralen EU bis 2050 im Einklang mit den Zielen des Pariser Klimaabkommens zu erreichen, muss die EU ihre Ambitionen bis zum Jahr 2030 erhöhen: Bis dahin sollen die EU-Staaten nach den Vorschlägen der Europäischen Kommission 55 Prozent ihres Treibhausgasausstoßes verringern (ausgehend vom Niveau des Jahres 1990), das EU-Parlament fordert sogar ein Minus von 60 Prozent.
  • Elf EU-Regierungschefs fordern nun ebenfalls eine Senkung von „mindestens 55 Prozent“. Unter ihnen finden sich auch die „frugalen Freunde “ Österreichs – die Regierungschefs der Niederlande, Dänemark, Schweden und Finnland, daneben Estland, Frankreich, Irland, Lettland, Luxemburg, Portugal und Spanien.
  • Österreich hat sich (wie auch Deutschland) nicht konkret für dieses Ziel ausgesprochen. Eine explizite Position, wie hoch die Senkung der Treibhausgase bis 2030 ausfallen soll, gab es von Kanzler Kurz nicht. Gleichzeitig aber pochte der Kanzler auf Begleitmaßnahmen, „um den Wirtschaftsstandort Europa abzusichern“. (Laut türkis-grünem Regierungspakt will Österreich bereits 2040 klimaneutral sein.)
  • Eine weitere Diskussion/Entscheidung soll beim EU-Gipfel im Dezember stattfinden.

Covid-19

  • Der Europäische Rat begrüßt die bisherigen Fortschritte bei der Gesamtkoordinierung auf EU-Ebene gegen Covid-19, einschließlich der Empfehlung für einen koordinierten Ansatz zur Einschränkung der Freizügigkeit (Corona-Ampel).
  • Es sollen weitere Koordinierungs-Bemühungen erfolgen hinsichtlich
    • Quarantänevorschriften
    • die grenzüberschreitende Ermittlung von Kontaktpersonen
    • Teststrategien
    • die gemeinsame Bewertung von Testverfahren
    • die vorübergehende Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU
  • Beratung über die nächsten Schritte zur Sicherstellung der Entwicklung und Verteilung von COVID-19-Impfstoffen 

Beziehungen EU-Afrika

  • Strategischer Gedankenaustausch über die Beziehungen zwischen der EU und Afrika, um die Gespräche mit den afrikanischen Partnern vorzubereiten.
  • Wegen der COVID-19-Pandemie ist der EU-Afrika-Gipfel verschoben worden, und ein Treffen von Mitgliedern des Europäischen Rates mit hochrangigen Vertretern der Afrikanischen Union ist nun für den 9. Dezember 2020 am Rande der Dezembertagung des Europäischen Rates geplant.
  • Betont wird eine enge Zusammenarbeit im Kampf gegen die Covid-19 Pandemie.

Das könnte Sie auch interessieren

Digitalisierung der Bildung

Digitalisierung in Schule und dualer Berufsbildung mehr

Computer und Hände

WKÖ-CodingDay 2020 und Hackathon: Warum unsere Partner dabei waren

Coden als Zukunftsskill. Die Projektpartner des CodingDays 2020 unterstützten 550 Schülerinnen und Schüler und 100 Lehrlinge mit Begeisterung. mehr