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Das EU-Japan-Abkommen und die Umwelt

Publikation der WKÖ zu den umweltrelevanten Aspekten

Die Europäische Kommission legte am 18.4.2018 dem Rat das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen der EU mit Japan gemeinsam mit den Beschlüssen zum Abschluss und zur Unterzeichnung vor.

Landschaft Umwelt
© (C) Frank Sommariva/imageBROKER/Corbis

Österreich braucht heute den internationalen Handel mehr denn je. Als wirtschaftlich hoch entwickelte kleine Volkswirtschaft sind wir einerseits von Importen für Produktion und Konsum abhängig. Andererseits benötigen wir Exportmärkte, um unsere Waren und Dienstleistungen absetzen zu können.

Ein möglichst ungehinderter Zugang zu Auslandsmärkten ist vor allem für KMU entscheidend. Für sie ist es besonders herausfordernd, in neue Märkte vorzudringen, da damit häufig bürokratische Hindernisse und nicht selten die Einhebung von Spitzenzöllen verbunden sind. Handelsabkommen, wie jenes mit Japan, schaffen hier Abhilfe, indem sie die Rahmenbedingungen für die internationalen Wirtschaftsaktivitäten unserer Unternehmen ausgestalten.

Von 2013 bis 2017 verhandelte die Europäische Kommission im Auftrag der EU-Mitgliedstaaten mit Japan auf Basis eines Mandats über ein Handelsabkommen, das die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU und Japan vertieft, Investitionen fördert und neue Arbeitsplätze schafft bzw. bestehende erhalten soll.

Das Abkommen soll ohne Investitionsschutz als Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (Economic Partnership Agreement, EPA) nach Zustimmung des Rates und des Europäischen Parlaments mit Anfang 2019 angewendet werden. Bei vollständiger Implementierung des Abkommens wird den Konsumenten eine größere, qualitativ hochwertige Produktvielfalt zur Verfügung stehen, während Unternehmen durch den Abbau von Zöllen, Handelshemmnissen und Bürokratie einen erleichterten Zugang zum japanischen Markt haben werden.

Im Abkommen der EU mit Japan finden sich auch eine Reihe von umweltrelevanten Vorschriften und positive Synergiepotenziale: Zur Lösung grenzüberschreitender Probleme braucht es eine grenzüberschreitende Architektur. Das Abkommen der EU mit Japan sowie die zahlreichen weiteren EU-Handelsabkommen leisten dazu einen Beitrag. Von einer verstärkten wirtschaftlichen Verflechtung der EU mit Japan kann auch der Umweltschutz profitieren. Das hier vorliegende Papier stellt die umweltrelevanten Inhalte des EU-Japan-Abkommens dar.

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