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EU empfiehlt koordinierte Reiseregelungen innerhalb Europas

Einheitlichere und transparente Reisebestimmungen innerhalb der EU 

European Union, 2020
© European Union, 2020

Die EU-Kommission hat am 4. September einheitlichere und transparente Reiseregelungen innerhalb der EU vorgeschlagen. Diese wurden am 13. Oktober vom Rat der EU angenommen.  

Im Zentrum der Empfehlung des Rates steht die europäische Corona-Ampel: Ein Mal pro Woche wird eine aktualisierte EU-Karte erscheinen, die Europas Regionen mit den Farbcodes grün, orange, rot oder grau kennzeichnet. Diese Codes werden auf gemeinsamen Kriterien und Messdaten basieren. Die Empfehlung soll die Transparenz und Berechenbarkeit für Unternehmen und BürgerInnen erhöhen und ein undurchsichtiges Durcheinander von national unterschiedlichen Maßnahmen verhindern. Aus wirtschaftlicher Sicht ist sie daher zu begrüßen. Alle Maßnahmen, die die Freizügigkeit zum Schutz der öffentlichen Gesundheit einschränken, müssen verhältnismäßig und nichtdiskriminierend sein und aufgehoben werden, sobald es die epidemiologische Lage zulässt. 

Die Empfehlung ist nicht rechtsverbindlich; die Mitgliedstaaten bleiben für die Umsetzung verantwortlich. Die Mitgliedstaaten sollen dem Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) wöchentlich die Zahl der neuen COVID-19-Fälle pro 100.000 Personen innerhalb von 14 Tagen sowie den Anteil der positiven Tests bzw. die Zahl der innerhalb von 7 Tagen durchgeführten Tests pro 100.000 Personen zur Verfügung stellen. Auf Grundlage dieser Daten erstellt das ECDC künftig wöchentlich eine nach Regionen aufgeschlüsselte Karte der EU-Mitgliedstaaten, die Europas Regionen mit den Farbcodes grün, orange, rot oder grau kennzeichnet. 

EU-Staaten sollten die Einreise aus anderen EU-Staaten prinzipiell nicht verweigern – der Grundpfeiler der EU ist die Freizügigkeit im gemeinsamen Binnenmarkt. Personen, die in oder aus „grünen“ Gebieten reisen, sollen keine Beschränkungen erfahren. Bei Reisenden aus oder in „orange“ oder „rote“ Gebiete sollen die Beschränkungen verhältnismäßig sein – welche Maßnahmen verhängt werden, obliegt den Mitgliedstaaten. Ein einheitliches europäisches Reiseformular wird ebenfalls ausgearbeitet.  

Die Staaten sollen die EU-Kommission sowie andere EU-Staaten 48 Stunden vor Änderungen von Maßnahmen informieren, die allgemeine Öffentlichkeit 24 Stunden vorher. Europas Unternehmen und BürgerInnen müssen planen können. Die Reisebeschränkungen sollen Wirtschaft und Gesellschaft so wenig wie möglich belasten. Dafür notwendig sind auch klare, zugängliche und rechtzeitige Informationen. 

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