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EU-Corona-Pass soll so rasch als möglich (Reise-)Freiheit bringen

Digital Green Certificate einsatzbereit bis zum Sommer

Verstärkte Lockdowns sind derzeit wieder überall in Europa in Kraft oder zumindest im Gespräch, um die steigenden Inzidenzzahlen zu drücken. Andere Lösungsansätze gibt es aber auch: Das europäische Digital Green Certificate für Corona-Geimpfte, -Genesene und -Getestete soll Öffnungen ermöglichen, ohne die Gesundheit zu gefährden. Die EU-Spitzen haben bei ihrem Videogipfel am 25. März ihre Zustimmung bekräftigt. Das Zertifikat soll bis zum Sommer einsatzbereit sein – rechtzeitig zur Reisesaison. In Österreich gibt es Pläne, bereits im April zu starten.

Den EU-Corona-Pass sollen alle kostenlos erhalten, die entweder bereits geimpft, kürzlich negativ getestet oder kürzlich von einer COVID-Erkrankung genesen sind. Es wird sowohl in Papier- als auch in digitaler Form zur Verfügung stehen und durch einen QR-Code authentifiziert. Damit die Pässe EU-weit überprüft werden können, wird die EU-Kommission die notwendige Infrastruktur aufbauen.

Der geplante „Grüne Pass“ mit einheitlichen Parametern könnte nicht nur bei Reisen, sondern auch z.B. für den Zugang zu Dienstleistungen, Arbeitsstätten oder Veranstaltungen genutzt werden. Klares Ziel muss sein, zukünftig die pauschale Schließung ganzer Wirtschaftszweige zu vermeiden. Eine Befragung des Market Instituts im Auftrag der WKÖ zeigt, dass die Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher einem digitalen Zertifikat positiv gegenübersteht: 66 Prozent befürworten die Einführung.

Besonders wichtig für den freien Binnenmarkt: Auch wenn Österreich oder andere EU-Länder ihre eigenen Ausweise einführen, gibt es keine nationale Sonderbehandlung. Alle Erleichterungen, die auf nationaler Ebene gewährt werden, gelten für alle EU-Passbesitzer und -besitzerinnen. Um den Datenschutz zu garantieren, werden nur absolut notwendige Informationen gespeichert. Die Pässe soll es bis zum Ende der Corona-Zeit geben. Die EU baut aber vor: Um für künftige Pandemien besser gerüstet zu sein, soll die Infrastruktur erhalten bleiben. Damit ist sie im Notfall schnell einsatzbereit und könnte künftige Lockdowns verhindern.

Die Öffnungsstrategie der EU-Kommission unterstreicht, dass im gesamten Binnenmarkt die Voraussetzungen für eine sichere und dauerhafte Öffnung geschaffen werden müssen. Eine rasche Rückkehr zu einem für Waren, Dienstleistungen und Arbeitnehmer freien Binnenmarkt – sobald es die epidemiologische Situation erlaubt – ist essentiell für die wirtschaftliche Erholung. Im Juni wird die Kommission eine Bilanz über die „lessons learned“ aus der COVID-Pandemie vorlegen und die Schlüsse für einen Weg in eine resilientere Zukunft ziehen.

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