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Kosten von "Nicht-Schengen"

Wirtschaftslicher Schaden durch Wiedereinführung von Grenzkontrollen

Personenkontrollen durch das (zeitweise) Außerkraftsetzen des Schengen-Abkommens führen zwangsläufig auch zu Verzögerungen im grenzüberschreitenden Waren- und Dienstleistungsverkehr (insb. im Tourismus).

  • 6 von 10 Euro des österreichischen Wohlstands werden im Ausland erwirtschaftet, (5 von 10 durch die EU!). Offene Grenzen sind daher für die österreichische Wirtschaft unabdingbar.
    - Mehr als 50% der Österreichischen Wertschöpfung basiert heute auf dem Export von Waren und Dienstleistungen.
  • Der Anteil der reinen Warenexporte am Bruttoinlandsprodukt ist von 1995 bis 2014 von 23,4% auf 38,1% gestiegen (Exportquote im engen Sinn).
  • Der Anteil der Waren und Dienstleistungsexporte am Bruttoinlandsprodukt ist von 1995 bis 2014 von 33,6% auf 53,4% gestiegen (Exportquote im weiten Sinn).
  • Auch 2014 fiel der Großteil (ca. 70%) - des österreichischen Außenhandels auf Länder der EU. Alle an Österreich angrenzenden EU Länder (auch die Schweiz gehören zum Schengen-Raum.
  • Seit dem Beitritt Österreichs zur EU stiegen die Exporte in die heutigen 27 anderen EU-Mitgliedstaaten von 33 Mrd. Euro im Jahr 1995 auf 88 Mrd. Euro im Jahr 2014.

Tourismus

Nach der Schengen-Erweiterung 2007 um die Mittel-/Osteuropäischen Länder haben sich die Touristennächtigungen im Vergleich 2006-2014 wie folgt entwickelt (Quelle: Statistik Austria):

2008


Schengen bedeutet auch einen Vorteil für Reisende aus Drittstaaten z.B. aus den wachsenden Herkunftsmärkten China, Indien und dem arabischen Raum, die für eine Europareise etwa mit den Destinationen Budapest-Prag-Wien nicht mehr drei verschiedene Visa brauchen, sondern nur noch ein Schengen-Visa.


Aktuell bereits entstandene Schäden

Der Transportwirtschaft ist bereits durch die bisherigen Kontrollen großer Schaden entstanden: Schon aufgrund der bisherigen Grenzkontrollen an einigen Grenzübergängen (konkret die Grenzen zu Slowenien bzw. Ungarn sowie zu Deutschland, nämlich Suben, Walserberg und Kufstein sowie in Nickelsdorf) entstanden für die Transportwirtschaft Mehrkosten in Summe Kosten von 2,5 Mio. Euro pro Tag. Diese Kosten sind auf längere Stehzeiten der Lkw und Busse an den Grenzen (Schätzung 3 Stunden/Tag durchschnittlich) und auf höhere Sach-und Personalkosten zurückzuführen.

Potenzielle wirtschaftliche Schäden („Costs of Non-Schengen“)

Mindestens 1,2 Mrd. Euro zusätzliche Kosten im Warenverkehr (Gesamtschätzung durch WKÖ; entspricht 2% des Exportwarenwertes mit den angrenzenden EU-Staaten gemäß Cecchini-Report der EU-Kommission zur Vollendung des Binnenmarktes). Just-in time Lieferungen sind stark erschwert (Gefahr von Pönalezahlungen!), Wartezeiten an den Grenzen nicht kalkulierbar, Lenkzeiten für Chauffeure würden u.U. überschritten (daher u.U. Notwendigkeit eines zweiten Chauffeurs oder Unterbrechung der Fahrt für Ruhezeiten), eventuell Notwendigkeit von Auslieferungslagern im Zielland – betrifft insbesondere die (KFZ-) Zulieferindustrie.

Sollten die Grenzkontrollen nun im Sinne von flächendeckenden Sicherheitsmaßnahmen an allen Autobahngrenzübergängen wiedereingeführt werden (also das „Schengen-Abkommen“ de facto aufgehoben werden) wären zusätzliche Kosten von bis zu 8,5 Mio. EUR pro Tag zu erwarten. Dieser Worst-Case-Fall würde zu zusätzlichen jährlichen Kosten von 2,125 Mrd. Euro (bei rund 250 Werktagen) führen. Nach Berechnung der Bundessparte Transport und Verkehr würden die täglichen Zusatzkosten für Grenzwartezeiten, wenn es an allen Autobahngrenzübergängen 3-stündige Verzögerungen bei Ein- und Ausreise gibt, folgende Kosten verursachen

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