th share video content contact download event event-wifi cross checkmark close xing wko-zahlen-daten-fakten wko-wirtschaftrecht-und-gewerberecht wko-verkehr-und-betriebsstandort wko-unternehmensfuehrung wko-umwelt-und-energie wko-steuern netzwerk wko-innovation-und-technologie wko-gruendung-und-nachfolge wko-bildung-und-lehre wko-aussenwirtschaft wko-arbeitsrecht-und-sozialrecht twitter search print pdf mail linkedin google-plus facebook whatsapp arrow-up arrow-right arrow-left arrow-down calendar user home
news.wko.at

Wirtschaft: Deregulierung hilft den Unternehmen und dem Wirtschaftsstandort 

Gold Plating und überbordende Bürokratie als Wachstumshemmer

Gold Plating Deregulierung
© wkö

„Die Bunderegierung hat mit der Deregulierungsoffensive einen richtigen Weg eingeschlagen. Da wo Gold Plating dem Wirtschaftsstandort schadet, da wo Unternehmen Zusatzbelastungen haben, die im europäischen Vergleich einen Wettbewerbsnachteil darstellen können, gilt es den Rechtsbestand zu durchforsten und zu einer Bereinigung zu kommen. Überregulierungen und Doppelgleisigkeiten sind Wachstumshemmer zum Nachteil der österreichischen Betriebe“, betonte heute, Donnerstag, die stv. Leiterin der Rechtspolitischen Abteilung der WKÖ, Claudia Rosenmayr-Klemenz.   

Überregulierung auf dem Prüfstand

Die WKÖ drängt seit Jahren auf eine massive bürokratische Entlastung der Unternehmen, die Vermeidung von Gold Plating und Verfahrenserleichterungen waren und sind unter den Hauptstoßrichtungen. „Nun daran zu gehen, Gesetze insbesondere auf eine überschießende nationale Umsetzung von EU-Regelungen zu überprüfen, wird von Seiten der Wirtschaft ausdrücklich begrüßt“, so die Rechtsexpertin, die gleichzeitig darauf verwies, dass es nicht um den Abbau von Sozialstandards gehe, sondern Überregulierungen auf dem Prüfstand stehen, die zum Nachteil des heimischen Standortes bestehen.   

Grundsatz: „Beraten statt strafen“ 

„Dort wo österreichische Unternehmen Überregulierungen und unfaire Wettbewerbsbedingungen vorfinden und dadurch auch im europäischen Binnenmarkt behindert werden können, sind Verbesserungen nötig. Österreich hat sich in der Vergangenheit oftmals als vermeintlicher Musterschüler gezeigt, diese Fleißaufgaben haben aber mitunter über das Ziel hinausgeschossen“, so Rosenmayr-Klemenz: „Die geplante Rücknahme von Gold Plating ist für die Wirtschaftskammer Österreich ein erster wichtiger Schritt zur Entbürokratisierung. Insbesondere die Abschaffung des Kumulationsprinzips im Verwaltungsstrafrecht und die Umsetzung des Grundsatzes „Beraten statt strafen“ sind weitere wichtige Vorhaben der Bundesregierung, die aus Sicht der WKÖ so bald wie möglich umgesetzt werden sollten.“ (PWK106/us)

von

Das könnte Sie auch interessieren

  • News
Webinar Digitale Trends

WKO: Digitale Trends in kleinen Unternehmen nutzen 

KMU DIGITAL-Webinar am 25.1. mit kostenlosen Tipps für KMU – jetzt anmelden mehr

  • EU-Today

EU-Today vom 17. April 2018

Topinformiert: Energieeffizientere Gebäude: Einigung grundsätzlich positiv +++ „Effort Sharing-Verordnung“ im EU-Parlament formell angenommen – Emissionsreduktion darf keine Wachstumsbremse werden mehr

  • Veranstaltungsarchiv Rechtspolitik

Verpflichtungen für Unternehmen nach der ZIS-Einmelde-Verordnung

Unterlagen und Nachbericht zur Veranstaltung am 28.06.2016 in der WKÖ mehr