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WKÖ begrüßt Kursänderung von Sozialministerin bei bedenklicher „Beanstandungsquote“ 

Gleitsmann zu Arbeitsinspektorat: Betriebe brauchen Beratung und Fairness statt Willkür und Strafquoten

Gleitsmann zu Arbeitsinspektorat
© wkö

Die Wirtschaft begrüßt, dass Sozialministerin Beate Hartinger-Klein in Bezug auf einen umstrittenen Erlass zu Beanstandungen bei Arbeitsinspektionen nun auf Kritik und Bedenken der Wirtschaftskammer eingeht und den bisherigen Kurs ändert. WKÖ-Experte Martin Gleitsmann: „Dass es auch beim Arbeitsinspektorat einen Kontroll-Rahmen geben muss, ist unbestritten. Dass dieser aber offenbar unter Sozialminister Stöger zu einer planwirtschaftlich verordneten Straf- und Beanstandungsquote wurde, ist mehr als bedenklich. Eine vorab fix festgelegte Zahl an Beanstandungen bei Kontrollen ist einfach nur Schikane für die Betriebe. Quoten für Strafen und Willkür sind moralisch wie rechtlich klipp und klar abzulehnen“. 

Beraten statt Strafen

Einem Medienbericht zufolge hatte man im Sozialministerium unter Stöger festgelegt, dass 45 Prozent der Arbeitsinspektionen zu Beanstandungen und / oder Strafen führen müssen. Ministerin Hartinger-Klein will nun nach eigenen Aussagen den entsprechenden Erlass evaluieren und ändern. Dabei setzt sie vor allem auf das von der Wirtschaftskammer vehement vertretene Prinzip „Beraten statt Strafen“.

Kooperation mit Betrieben

Gleitsmann: „Wir begrüßen, dass Bundesministerin Hartinger-Klein nun auf Beratung statt Bestrafung setzen will und gegen willkürliche Schikanen der Unternehmen vorgeht. Wir setzen uns für die Verbesserung der Kooperation des Arbeitsinspektorates mit den Betrieben ein und unterstützen Sozialministerin Hartinger-Klein, wenn sie das von der Bundesregierung vorgegebene Ziel der Entbürokratisierung auch im Bereich der Arbeitsinspektorate umsetzen will.“ (PWK105/PM)

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