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WKÖ-Spitze: Mehr Rechtssicherheit durch neue Kurzarbeits-Vereinbarung der Sozialpartner

Weniger Bürokratie für Betriebe, Verbesserung für Arbeitnehmer, Verlängerungsmöglichkeit ab 1. Juni

WKÖ-Präsident Mahrer und WKÖ-Generalsekretär Kopf
© WKÖ

ÖGB und Wirtschaftskammer haben sich auf eine neue Sozialpartnervereinbarung zur Kurzarbeit geeinigt. Die neue Vereinbarung bringt mehr Rechtssicherheit, weniger Bürokratie für Betriebe und Verbesserungen für Arbeitnehmer. WKÖ-Präsident Harald Mahrer und Generalsekretär Karlheinz Kopf: „Die Kurzarbeit ist ein wesentliches Instrument im Hilfspaket der Bundesregierung. Wir sichern damit Arbeitsplätze in unseren Betrieben und stützen den Wirtschaftskreislauf.“

Während der Kurzarbeit bekommen Arbeitnehmer weiterhin ein Einkommen in Höhe von 80, 85 oder 90% im Vergleich zum ursprünglichen Nettoeinkommen. Wenn in einem Monat dennoch mehr Arbeitszeit geleistet wird, steht für diesen Monat der entsprechend höhere Lohn zu. Wie bisher muss die Arbeitszeit im gesamten Kurzarbeitszeitraum grundsätzlich mindestens 10% der ursprünglichen Arbeitszeit betragen, sie kann für einige Wochen aber auch ganz entfallen. 

Vereinbarung beinhaltet Klarstellungen und Lockerungen

Um das Hochfahren der Wirtschaft zu erleichtern, kann der Arbeitgeber nun unter bestimmten Voraussetzungen eine höhere Arbeitszeit anordnen als grundsätzlich vereinbart. Unternehmen müssen künftig nicht mehr die Sozialpartner bei Arbeitszeitänderungen verständigen. Der Beschäftigtenstand soll gehalten werden, die Vereinbarung sieht hier aber auch Klarstellungen und Lockerungen vor, so entfällt etwa mit Zustimmung der Gewerkschaft oder des AMS-Regionalbeirats die Behaltepflicht nach der Kurzarbeit.

Die Corona-Kurzarbeit war zunächst mit drei Monaten befristet und kann nun um bis zu drei Monate verlängert werden. Vereinbarungen, die zum frühestmöglichen Zeitpunkt am 1.3. begonnen haben, können also mit 1.6. verlängert werden. Die neue Sozialpartnervereinbarung gilt sowohl für neue Anträge als auch für Verlängerungen und steht hier zur Verfügung.

Erleichterungen bringen Sicherheit für Betriebe

„Die Verlängerungsmöglichkeit sowie die nun erzielten Erleichterungen bringen Sicherheit für die Betriebe. Die Wirtschaft arbeitet am Comeback, umso mehr brauchen unsere Unternehmen passende Rahmenbedingungen auch bei der Kurzarbeit“, so Mahrer und Kopf. (PWK219)

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