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WKÖ-Kopf: Raschere UVP-Verfahren sind für Energiewende essenziell

Nur wenn klimarelevante Projekte rechtzeitig genehmigt und umgesetzt werden, sind die Klimaziele erreichbar

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"Derzeit dauert es oft zehn Jahre oder sogar mehr, bis größere, klimarelevante Projekte genehmigt werden. Wir müssen die Umsetzung von Pumpspeicherkraftwerken, Stromleitungen etc. daher beschleunigen, wenn wir die von der EU angestrebte Emissionsreduktion um 55 Prozent bis 2030 schaffen wollen. Das UVP-Gesetz hat hier erhebliches Verbesserungspotenzial“, sagt Karlheinz Kopf, Generalsekretär der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ). Es sei daher erfreulich, dass die Regierung das Problem erkannt hat und Magnus Brunner, Staatssekretär im Klimaschutzministerium, sich für raschere UVP-Verfahren stark macht.

Die Wirtschaftskammer tritt seit langem für raschere Genehmigungsverfahren ein. "Wenn wir Klimaschutz ernst nehmen, führt an einer deutlichen Beschleunigung kein Weg vorbei“, so Kopf. Konkret fordert er, dass die Verfahrensdauer bei Schlüsselprojekten maximal ein Drittel der derzeit üblichen Dauer betragen darf. "Ansonsten kommen die nötigen Investitionen zu spät und wir werden die Klimaziele 2030 verfehlen“, warnt Kopf.

Vor allem im der Erzeugung erneuerbarer Energie, aber auch im Bereich Stromleitung und -speicherung sowie im Infrastrukturausbau sind schließlich rasch enorme Investitionen nötig, um eine Energiewende und Mobilitätswende herbeizuführen. "Und damit diese Investitionen überhaupt gestartet werden können, sind rasche Genehmigungen Grundvoraussetzung“, betont der WKÖ-Generalsekretär. (PWK 383/DFS)

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