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Kompaktinfo zum Arbeitsprogramm der Kommission 2017

EU Top Thema kompakt: die schnelle Info

Die Europäische Kommission hat am 25. Oktober 2016 ihr Arbeitsprogramm für 2017 unter dem Motto „Hin zu einem Europa, das schützt, stärkt und verteidigt“ vorgelegt. Das Arbeitsprogramm besteht aus einer Mitteilung mit allgemeinen Erläuterungen und fünf Anhängen. Die Kommission betont, dass Europa an einem kritischen Punkt angelangt sei und dass es weiterhin ihr Ziel sei, sich auf die wichtigen Dinge zu konzentrieren und zu verbessern. Letzteres will sie auch durch einen verstärkten Fokus auf die Anwendung und Durchsetzung von EU-Rechtsvorschriften erreichen. Beim überwiegenden Teil der angekündigten Vorhaben ist noch nicht im Detail klar, wie diese konkret ausgestaltet werden.

Das neue Top Thema kompakt zum Arbeitsprogramm der Kommission gibt einen Überblick über die neuen Vorhaben und soll helfen, frühzeitig besonders wirtschaftsrelevante Vorhaben zu identifizieren.  

So wird z.B. im Bereich der Wirtschaftspolitik 2017 der Schwerpunkt weiterhin auf Maßnahmen liegen, die die Mitgliedstaaten ergreifen sollen, um bei Investitionen, gesunden Staatsfinanzen und Strukturreformen voranzukommen. Da ambitionierte Handelsabkommen für Wachstum, Arbeitsplätze und Wettbewerbsfähigkeit unerlässlich sind, wird die Kommission ihre Freihandelsabkommen beleuchten. Interessant dürfte es 2017 auch in der EU-Haushaltspolitik werden: Hier wird die Vorlage eines umfassenden Vorschlages für den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen für die Zeit nach 2020 erwartet.

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