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Neue EU-Chemikalienstrategie: Fokus auf krisensichere Versorgung mit Rohstoffen

WKÖ-Schwarzer: Verfügbarkeiten werden eingeschränkt, KMU-Verträglichkeit und Resilienz des Wirtschaftsstandorts müssen wichtige Eckpfeiler sein 

EU-Chemikalienstrategie
© WKÖ

Eine krisensichere Versorgung, die verstärkte Förderung umweltfreundlicher Innovation und noch mehr Sicherheit beim Einsatz von Chemikalien verspricht die neue Chemikalienstrategie der EU. Damit soll die bisherige Richtung der EU-Chemikalienpolitik verstärkt werden. "Nicht zuletzt in der der aktuellen Pandemie sehen wir, wie wichtig die Versorgungssicherheit mit chemischen Produkten ist, beispielsweise mit Desinfektionsmitteln“, stellt Stephan Schwarzer, Umweltrechtsexperte der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ), fest. "Deshalb erwarten wir uns vom Green Deal, dass die Stoßrichtung auch in Richtung Reindustrialisierung der EU geht. Nur wenn wir die Kernkompetenzen hier bündeln, können wir die EU krisenresilienter machen."

Das im Rahmen der Chemikalienstrategie vorgelegte Maßnahmenpaket lässt erwarten, dass bestehende Regelungsansätze verschärft werden. Damit werden einige etablierte Rohstoffe vom Markt verschwinden oder nur mehr unter großem Aufwand zu verwenden sein. Schwarzer: "Chemikalien – oft solche mit bedenklichen Eigenschaften – werden für die Umsetzung des Green Deals unerlässlich sein, etwa in der Produktion von Windturbinen, E-Autos, bei Wasserstoff-Systemen und anderen grünen Technologien. Solche Rohstoffe können mit entsprechendem Risikomanagement sicherer werden, plumpe Verbote schaden jedoch dem Wirtschaftsstandort."

Höherer Stellenwert für Planbarkeit, Innovation und für KMU

Erfreulich ist, dass das Strategiepapier einen Fokus auf Planbarkeit für Betriebe und auf Innovation legt. "Die konkrete Umsetzung dieser Ziele wird jedoch eine große Herausforderung", betont Schwarzer.

Positiv bewertet der WKÖ-Experte, dass die Chemikalienstrategie auf die spezielle Situation von KMU mehr Rücksicht nimmt. Denn als die EU vor rund 14 Jahren die REACH-Verordnung ins Leben gerufen hat, wurde das weltweit aufwendigste Regelwerk für Chemikalien geschaffen, das im Laufe der Jahre Daten zu fast 25.000 chemischen Stoffen gesammelt und so deren Verwendung sicherer gemacht hat. "Dieses Ziel haben wir zwar erreicht, aber der Preis war hoch, das REACH-System kostet die Europäischen Unternehmen Milliarden und belastet ganz besonders KMU“. Daher begrüßt die WKÖ, dass auf diese nun mehr Bedacht genommen werden soll. "Denn ohne fitte KMU wird ein Europäischer Green Deal keine Fortschritte bringen“, sagt Schwarzer. (PWK482/DFS)

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