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Leitl: Reformkurs im Gesundheitssystem trotz widrigem Polit-Umfeld nicht verlassen 

In Amtszeit Rabmer-Kollers eine Reihe von Verbesserungen für Versicherte erreicht

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„Der überraschende Rücktritt von Ulrike Rabmer-Koller an der Spitze des Hauptverbandes darf nicht bedeuten, dass der eingeleitete Reformkurs im Sozialversicherungsbereich generell ins Stocken gerät, auch wenn das politische Umfeld – Stichwort: permanente Neuwahldiskussion und damit verbundene stärkere parteipolitische Ideologisierung – eher nicht hilfreich ist, die notwendigen strukturellen Veränderungen in Richtung höherer Effizienz in nächster Zeit zu erreichen. Deshalb respektiere ich die Entscheidung von Ulrike Rabmer-Koller, ihre Funktion im Hauptverband zurückzulegen, weil sie den Eindruck hat, dass die notwendigen Strukturreformen im Wartezimmer verharren“, kommentiert WKÖ-Präsident Christoph Leitl den Hauptverbands-Rücktritt von Ulrike Rabmer-Koller, die auch Vizepräsidentin in der Wirtschaftskammer Österreich ist. Die nun nach längerem Anlauf von der Bundesregierung endlich in Auftrag gegebene Effizienzstudie bedeute jedenfalls einen „deutlichen Auftrag“ an die betroffenen Regierungsmitglieder, Strukturreformen in der Sozialversicherung weiter zu verfolgen. Industrie und Wirtschaftskammer hätten hier schon entsprechende Studien und Vorschläge vorgelegt.

Leitl hält aber auch fest, dass der Hauptverband in der Amtszeit von Ulrike Rabmer-Koller zuletzt mit einer Reihe von Maßnahmen deutliche Verbesserungen für die Versicherten erreicht hat: Etwa die Einführung der Kinder-Reha, Lösungen bei der MRT-Wartezeiten-Problematik, eine Kostendämpfung im Finanzausgleich mit einer gemeinsamen Finanzierung der Primärversorgung oder aber das bundesweit einheitliche telefonische Erstkontakt- und Beratungsservice TEWEB. „Für diese Leistungen zugunsten der Patienten und Versicherten, die gemeinschaftlich im Hauptverband der Sozialversicherungsträger erzielt wurden, ist Ulrike Rabmer-Koller ebenso zu danken wie für ihren kompromisslosen Einsatz für Effizienzsteigerungen, um das Gesundheitssystem ohne zusätzliche Steuern und Abgaben zukunftsfit zu machen. Sie hat mit ihrer Arbeit deutliche Wegmarken gesetzt“, so Leitl abschließend. (PWK331/RH)

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