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Leitl zu EU-Gipfel: Europäische Union weiterentwickeln, um Handlungsfähigkeit zu stärken 

Zarter Wirtschaftsaufschwung braucht starkes Fundament – an einem starken und vereinten Europa führt kein Weg vorbei

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„Die Europäische Union muss in einer zunehmend globalisierten Welt handlungsfähiger und leistungsfähiger werden, um im internationalen Wettbewerb bestehen zu können“, erklärte Christoph Leitl, Präsident der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ) und Ehrenvorsitzender von EUROCHAMBRES, heute, Freitag, anlässlich des Europäischen Rates. Laut der neuesten Konjunkturprognose der EU-Kommission wachsen alle EU-Mitgliedsländer das erste Mal seit fast einem Jahrzehnt wieder: „Damit die EU nachhaltig wachsen und weiterhin ein starkes ökonomisches Fundament haben kann, brauchen unsere Unternehmen bessere Rahmenbedingungen. Das regulatorische Umfeld muss vereinfacht und weitere Belastungen müssen vermieden werden. Wo es konkrete Probleme gibt, muss es auch konkrete Lösungen geben – aber keine neuen Probleme“, so der WKÖ-Präsident.

Leitl: Kein Weg vorbei an einem vereinten Europa

Zudem sei alles daran zu setzen, dass die Europäische Union wirtschaftlich gegenüber anderen Wirtschaftsräumen der Welt nicht weiter an Gewicht verliert. Laut EU-Kommission dürfte Europas Anteil an der weltweiten Wirtschaftsleistung von derzeit rund 22 Prozent auf deutlich unter 20 Prozent im Jahr 2030 sinken. Weitermachen wie bisher sei keine Option, so Leitl in Bezug auf die im Weißbuch zur Zukunft Europas vorgeschlagenen Szenarien: „An einem starken und vereinten Europa führt kein Weg vorbei, wenn wir Europa fit für die Herausforderungen der Zukunft machen wollen. Österreich sollte bei der Weiterentwicklung der Europäischen Union eine aktive und wichtige Rolle spielen.“

Verstärkte Zusammenarbeit für gemeinsame Lösungen

Viele der aktuellen Herausforderungen können die Mitgliedstaaten allein nicht bewältigen. Nicht jeder ist jedoch bereit, alles mitzumachen: Ein „Europa der mehreren Geschwindigkeiten“ könnte einen Ausweg bieten, so Leitl. „Es muss möglich sein, dass eine Koalition der EU-Willigen schneller voranschreitet.“ Eine Währungsunion erfordert eine sehr viel tiefere Integration, z.B. durch eine gemeinsame Wirtschafts- und Finanzpolitik, als es sich manche Nicht-Euro-Mitgliedstaaten wünschen. „Befriedigende Antworten auf die großen Fragen der Zeit - von der Flüchtlings- und Migrationsfrage bis zur neuen globalen Unsicherheit - können nur gefunden werden, wenn auch in der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik verstärkt auf europäischer Ebene zusammengearbeitet wird“, betonte der WKÖ-Präsident.

EU-Ratspräsidenten Donald Tusk beglückwünschte Leitl zur Wiederwahl: „Ich gratuliere Donald Tusk zur Wiederwahl als Präsident des Europäischen Rates. Unter seinem Vorsitz werden die Weichen für die Zukunft der EU der 27 neu gestellt“, so Leitl abschließend. (PWK202/FA)

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