th share video content contact download event event-wifi cross checkmark close xing wko-zahlen-daten-fakten wko-wirtschaftrecht-und-gewerberecht wko-verkehr-und-betriebsstandort wko-unternehmensfuehrung wko-umwelt-und-energie wko-steuern netzwerk wko-innovation-und-technologie wko-gruendung-und-nachfolge wko-bildung-und-lehre wko-aussenwirtschaft wko-arbeitsrecht-und-sozialrecht twitter search print pdf mail linkedin google-plus facebook whatsapp arrow-up arrow-right arrow-left arrow-down calendar user home
news.wko.at

Lebensmittelgewerbe: Achtung bei widerrechtlicher Verwendung geschützter Marken 

Bundesinnung: Eindeutige Rechtslage bei Konditorprodukten mit Markenrechtsschutz

Markenrechtsschutz
© wkö

Die in den letzten Tagen publik gewordenen Abmahnungen von Luis Vuitton gegenüber heimischen Konditoren und Bäckereien nimmt die Bundesinnung der Lebensmittelgewerbe zum Anlass, auf folgende Sachverhalte hinzuweisen: 

Solange mit den Markeninhabern keine entsprechende markenrechtliche Klärung vorgenommen wurde, ist von der Produktion von Back- bzw. Torten-Produkten, die über Verzierungen verfügen, die eindeutig den Markenschutz verletzen, abzusehen. Dies schließt auch die Verbreitung von Fotos über Social Media und Homepages ein, die bereits produzierte Produkte zeigen.  

Marken sind rechtlich geschützt

Hintergrund der Abmahnungen ist, dass es sich bei Louis Vuitton um eine sogenannte "berühmte Marke“ im Sinne des Markenschutzgesetzes handelt und diese Marken auch dann geschützt sind, wenn sie nicht explizit in der Klasse 30 (Backwaren) für die Verwendungen als Konditor- und Backwaren eingetragen sind.  

„Aus den bisherigen Erfahrungswerten ist zu erwarten, dass im Klagsfall der jeweilige Konditor in einer gerichtlichen Austragung unterliegen wird. Auch andere Produkte, wie etwa Disney-Charaktere etc. sind von dieser Problematik betroffen. Daher müssen wir unsere Konditoren dringend auffordern, die Herstellung von Lebensmitteln - im Hinblick auf Markenrechtsverletzungen - einer kritischen Prüfung zu unterziehen und entsprechende Produkte aus dem Sortiment zu nehmen“, so Leo Jindrak, Bundesinnungsmeister der Konditoren. (PWK176/US) 

von

Das könnte Sie auch interessieren

  • Tourismus und Freizeitwirtschaft

Großer Erfolg für die Branche Veranstaltungs- und Eventtechnik 

Neue Ausnahmeregelung vom Wochenend- und Feiertagsfahrverbot für „Beleuchter und Beschaller“ mehr

  • Handel

Handel braucht Arbeitnehmerschutz mit Augenmaß 

Branchensprecher Buchmüller: Erfüllung bürokratischer Vorgaben darf nicht zur Hauptbeschäftigung werden mehr

  • Industrie
KV Mineralölindustrie

Kollektivvertragsabschluss in der Mineralölindustrie 

Per 1. Februar 2018: plus 3,1 % bei Mindest-KV und plus 3,0 % bei Ist mehr