th share video content contact download event event-wifi cross checkmark close xing wko-zahlen-daten-fakten wko-wirtschaftrecht-und-gewerberecht wko-verkehr-und-betriebsstandort wko-unternehmensfuehrung wko-umwelt-und-energie wko-steuern netzwerk wko-innovation-und-technologie wko-gruendung-und-nachfolge wko-bildung-und-lehre wko-aussenwirtschaft wko-arbeitsrecht-und-sozialrecht Twitter search print pdf mail linkedin google-plus Facebook arrow-up arrow-right arrow-left arrow-down calendar user home icon-gallery icon-flickr icon-youtube icon-instagram pinterest skype vimeo snapchat
news.wko.at
Mein WKO

Lebensmittelgewerbe: Achtung bei widerrechtlicher Verwendung geschützter Marken 

Bundesinnung: Eindeutige Rechtslage bei Konditorprodukten mit Markenrechtsschutz

Markenrechtsschutz
© wkö

Die in den letzten Tagen publik gewordenen Abmahnungen von Luis Vuitton gegenüber heimischen Konditoren und Bäckereien nimmt die Bundesinnung der Lebensmittelgewerbe zum Anlass, auf folgende Sachverhalte hinzuweisen: 

Solange mit den Markeninhabern keine entsprechende markenrechtliche Klärung vorgenommen wurde, ist von der Produktion von Back- bzw. Torten-Produkten, die über Verzierungen verfügen, die eindeutig den Markenschutz verletzen, abzusehen. Dies schließt auch die Verbreitung von Fotos über Social Media und Homepages ein, die bereits produzierte Produkte zeigen.  

Marken sind rechtlich geschützt

Hintergrund der Abmahnungen ist, dass es sich bei Louis Vuitton um eine sogenannte "berühmte Marke“ im Sinne des Markenschutzgesetzes handelt und diese Marken auch dann geschützt sind, wenn sie nicht explizit in der Klasse 30 (Backwaren) für die Verwendungen als Konditor- und Backwaren eingetragen sind.  

„Aus den bisherigen Erfahrungswerten ist zu erwarten, dass im Klagsfall der jeweilige Konditor in einer gerichtlichen Austragung unterliegen wird. Auch andere Produkte, wie etwa Disney-Charaktere etc. sind von dieser Problematik betroffen. Daher müssen wir unsere Konditoren dringend auffordern, die Herstellung von Lebensmitteln - im Hinblick auf Markenrechtsverletzungen - einer kritischen Prüfung zu unterziehen und entsprechende Produkte aus dem Sortiment zu nehmen“, so Leo Jindrak, Bundesinnungsmeister der Konditoren. (PWK176/US) 

von

Das könnte Sie auch interessieren

Koch

Österreich ist Weltmeister: Doku über Österreichs Weltmeister-Köcheteam feiert Premiere

Neuer Film zeigt den Weg des rot-weißroten Teams zum Titel beim „Culinary World Cup“ in Luxemburg – WKÖ-Pulker beeindruckt von großartigen Leistungen der jungen Köche mehr

Das 6. bundesweite Bau-Lehrlings-Casting ging erfolgreich über die Bühne.

600 Teilnehmer beim bundesweiten Bau-Lehrlings-Casting

Das mittlerweile 6. bundesweite Bau-Lehrlings-Casting ist erfolgreich über die Bühne gegangen - Die besten Teilnehmer werden so rasch wie möglich an regionale Baufirmen vermittelt mehr