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Köstinger: Breite Allianz für Breitbandausbau geschlossen

Breitbandgipfel der Telekommunikationsministerin gibt Startschuss für "Plattform Internetinfrastruktur Austria 2030"

Breite Allianz für Breitbandausbau
© BMLRT / Michael Gruber Bundesministerin Elisabeth Köstinger, Barbara Eibinger-Miedl (Landesrätin Steiermark) und Mariana Kühnel (stv. Generalsekretärin der WKO) beim Breitbandgipfel

"Homeschooling, Homeoffice, Videotelefonieren mit der Familie, Online-Einkauf, digitale Amtswege, aber auch Streamingplattformen zur Unterhaltung - durch die Coronakrise haben sich die Anforderungen an unsere digitalen Infrastrukturen mit einem Schlag massiv für uns alle erhöht. Der rasche und effektive Ausbau der Breitbandinfrastruktur mit fester und mobiler Technologie ist essentiell. Darum habe ich die Vertreter von Ländern, Gemeinden, Wirtschaftskammer und Telekom-Unternehmen an einen Tisch zusammengeholt, um das gemeinsam festgelegte Tempo für den Breitband-Ausbau in Österreich zu erhöhen", betont die zuständige Telekommunikationsministerin Elisabeth Köstinger im Anschluss an den von ihr initiierten Breitbandgipfel in Wien. "Wir wollen Österreich bis 2030 flächendeckend mit festen und mobilen Gigabit-Anschlüssen versorgen. Das erreichen wir nur durch optimale Zusammenarbeit aller Beteiligten. Ich freue mich, dass wir beim heutigen Breitbandgipfel eine Allianz für den Breitbandausbau schließen konnten. Gemeinsam geben wir den Startschuss für die ‚Plattform Internetinfrastruktur Austria 2030 – PIA 2030‘. Denn eine zukunftsfähige Breitbandinfrastruktur ist das Rückgrat unseres wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens", so Köstinger. 

"PIA 2030" wird Koordinierung verbessern und Ausbau beschleunigen 

Erfolgreicher Breitbandausbau ist dadurch gekennzeichnet, dass eine große Anzahl an Akteuren auf lokaler, regionaler und nationaler abgestimmt agieren. Ziel der „Plattform Internetinfrastruktur Austria 2030“ – kurz „PIA 2030“ – ist es, das Zusammenspiel von Bund, Ländern, Gemeinden, Städten, Bürgern, Behörden und dem privaten Sektor bestmöglich als Task-Force aller relevanten Stakeholder zu koordinieren. Das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus, die Regulierungsbehörde RTR und die Förderagentur FFG werden die Plattform operativ koordinieren und unterstützen. „Mit dieser Plattform wollen wir den Austausch von Informationen zum Breitbandausbau fördern, Synergien bündeln und die Schlagkraft bestehender Initiativen erhöhen“, erklärt Köstinger. Gemeinsam wird ein Arbeitsprogramm festgelegt, das mit einem Fortschrittsmonitoring abgearbeitet wird. Erste Themen werden die "5G Strategie" des Bundes darstellen, inklusive Optionen für Entbürokratisierung und Verfahrensvereinfachung beim Breitbandausbau. Vorgesehen ist auch die Weiterentwicklung des 5G-Gemeindeservices der RTR als Servicestelle für alle Fragen von Stakeholdern. 

Landesrätin Eibinger-Miedl: Länder für weiteren Ausbau bereit 

Die in der Steiermark für den Breitbandausbau zuständige Landesrätin Barbara Eibinger-Miedl betonte nach dem Gipfel die Bedeutung des Ausbaus der Breitbandinfrastruktur: "Der weitere Breitbandausbau in Österreich muss Priorität haben, denn nur dann können wir die Chancen der Digitalisierung auch in ländlichen Regionen nutzen, die dort ansässigen Unternehmen stärken und den Menschen vor Ort Zukunftsperspektiven bieten. Wichtig ist, dass Bund, Länder und Gemeinden hier koordiniert vorgehen. Die Plattform Internetinfrastruktur Austria 2030 ist dafür ein wichtiger Schulterschluss", so Eibinger-Miedl, die sich für eine rasche Entscheidung bezüglich weiterer Bundesmittel aussprach: "Die zweite Breitband-Milliarde ist der Schlüssel dafür, dass wir den Breitbandausbau vorantreiben können. Seitens der Bundesländer sind wir bereit und werden selbstverständlich unseren Beitrag leisten", so Eibinger-Miedl. 

Stv. GS WKÖ Kühnel: Digitale Infrastruktur ist Rückgrat für Standort 

Aus Sicht der Wirtschaft ist eine Beschleunigung des Breitbandausbaus wesentlich, "denn die digitale Infrastruktur ist das Rückgrat für den Erfolg im Digitalzeitalter, vom Bregenzer Wald bis zum Marchfeld, von künstlicher Intelligenz bis zu innovativen E-Services,", sagt Mariana Kühnel, stv. Generalsekretärin der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ). Im Zusammenspiel mit allen Beteiligten kann der wettbewerbsorientierte Breitbandinfrastrukturausbau in die Zielgerade gebracht werden. So können wir die Chancen durch 5G-Technologie realisieren. Deshalb ist es zu begrüßen, die unterschiedlichen Akteure mit diesem gemeinsamen Ziel an einen Tisch zu bringen, um rasch gemeinsam bestehende Versorgungslücken zu schließen. Unabdingbar bleiben jedenfalls investitionsfreundliche Rahmenbedingungen, so Kühnel unter Verweis auf die bevorstehende Novelle des Telekomrechtsrahmens: „Wir müssen diesen Zug erwischen, um auf der Erfolgsspur zu bleiben". 

Gemeindebund Präsident Riedl: Schnelles Internet wichtig für Gemeinden 

"Die Coronakrise hat in ganz Österreich und ganz besonders am breiten Land klar aufgezeigt, wie wichtig schnelles Internet fürs Arbeiten, Lernen und Wohnen ist. Obwohl in den letzten Jahren in vielen Regionen schon einiges passiert ist, haben wir bei den Glasfaseranschlüssen bis ins Haus noch immer Aufholbedarf. Schnelle Internetverbindungen sind wichtige Zukunfts- und Standortfaktoren für die Menschen in all unseren Gemeinden. Wer in diese wichtige Infrastruktur nicht investiert, verliert den Anschluss an die Zukunft und die Welt. Der flächendeckende Breitbandausbau braucht jetzt gewaltige Anstrengungen, die wir rasch gemeinsam in Angriff nehmen müssen. Glasfaser ist nicht nur ein wesentlicher Teil der Daseinsvorsorge, sondern die Autobahn des 21. Jahrhunderts. Im Fokus des Ausbaus müssen die Stärkung des ländlichen Raums und gleichwertige Lebensbedingungen für alle Menschen in Österreich stehen. Mit dem Start der neuen Plattform müssen wir nun vom Reden ins Tun kommen und den Glasfaserturbo in Richtung digitaler Zukunft fürs ganze Land zünden.“ 

Schulterschluss heimischer Telekommunikations-Unternehmen 

CEO Magenta Telekom Andreas Bierwirth: "Digitale Dienstleistungen waren daher noch nie so wichtig wie heute, daher unterstützen wir diese Initiative mit großer Freude. Gerade beim 5G-Ausbau braucht es rasche Unterstützung. Beim Festnetzausbau haben wir bereits ein neues Investitionsprogramm gestartet und können bis Jahresende 1,5 Millionen Haushalte und Betriebe in all unseren Glasfaserkabelnetzen in Österreich mit Gigabit-Geschwindigkeit versorgen.“

Drei CEO Rudolf Schrefl: "Ich begrüße die neue Dialog-Plattform und dass die vor rund zwei Jahren von der Bundesregierung beschlossene 5G Strategie jetzt endlich umgesetzt wird."

A1 Telekom Austria CEO Marcus Grausam: "Wir unterstützen das Breitbandziel der Bundesregierung mir unseren Investitionen und Ausbauaktivitäten. So schaffen wir die Basis für die Digitalisierung und stärken den Wirtschaftsstandort Österreich."

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