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Gleiche Rahmenbedingungen für Telekom-Dienste und Rundfunkservices 

Cable Days 2017 - FV-Geschäftsführer Graf: Telekom- und Rundfunkbranche für fairen Wettbewerb

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Am finalen zweiten Tag der Cable Days 2017, Top-Branchen-Event für Kabelnetzbetreiber, Rundfunkveranstalter und Branchendienstleister, standen die Rahmenbedingungen der Branche im Zentrum der Paneldiskussionen und Gespräche. Initiator des Events ist der Fachverband Telekom-Rundfunk, dessen Geschäftsführer Philipp Graf fasste die Anregungen, Ansätze und Forderungen der Unternehmen zusammen: „Wir haben die Cable Days heuer mit gutem Grund unter das Motto ‚Digital Darwinism‘ gestellt. Umwälzungen sind in der Branche im Gang, und die Unternehmen brauchen rechtliche Rahmenbedingungen und Infrastruktur, die den neuen Gegebenheiten entsprechen. Hier ist die Politik gefragt“. 

Bündelung der digitalen Zukunftsagenden

Eine der Forderungen der Unternehmensvertreter: Die Einräumung von Leitungs- und Nutzungsrechten für den Netzausbau muss deutlich günstiger werden. Gerade Träger der öffentlichen Hand haben in der Vergangenheit sehr hohe Nutzungsentgelte etwa für Antennenstandorte auf öffentlichen Gebäuden verlangt. Hier ist ein ressortübergreifendes Bekenntnis zur Bedeutung der Netzbetreiber unumgänglich - im besten Fall ausgedrückt durch eine Bündelung der digitalen Zukunftsagenden in einem Ressort. 

Digitalstandort Österreich stärken

Beim Thema der Ausbauförderungen wurde deutlich, dass die Festnetzinfrastruktur die entscheidende Basis des 5G-Ausbaus ist. Dieses Mobilfunknetz der nächsten Generation soll ab 2020 zum Standard werden. Große Bandbreiten und geringe Latenzzeiten werden neue Anwendungen in der E-Mobilität, im Bereich e-Health, in der Industrie etc. möglich machen.  

Die weiter stark wachsenden Datenmengen der immer zahlreicher werdenden Sensoren und vernetzen Geräte können nur hochleistungsfähige Breitbandnetze bewältigen. Im Hinblick auf die anstehenden Frequenzauktionen für den Mobilfunk ist durch Adaption des Vergabeverfahrens sicherzustellen, dass die Investitionskraft für den raschen Netzausbau erhalten bleibt und die Regierung vom Grundsatz der reinen Erlösmaximierung abgeht. Nur so kann der Digitalstandort Österreich gestärkt werden. 

Gleicher Rahmen für gleiche Dienstleistungen

Schließlich ist dringend die Schaffung gleicher Rahmenbedingungen für vergleichbare Dienstleistungen des Sektors erforderlich. Es ist nicht zu rechtfertigen, dass große OTT- (Over the top) Anbieter von Services, die klassische Telekom-Dienstleistungen ersetzen, nicht oder deutlich weniger reguliert werden.  

Graf: „Ein fairer Wettbewerb braucht gleiche Rahmenbedingungen für alle. Das gilt sowohl für Kommunikationsdienste als auch für audiovisuelle Mediendienste. Gerade zwischen letztgenannten und Anbietern wie Youtube klaffen die rechtlichen Rahmenbedingungen bei redaktioneller Verantwortlichkeit und Rechtenutzung noch weit auseinander.“  

Die Cable Days fanden 2017 bereits zum elften Mal in Salzburg statt und standen heuer unter dem Motto „Digital Darwinism“. (PWK863/PM)

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