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FV Telekom/Rundfunk begrüßt Aussagen Leichtfrieds zum Telekommunikationsgesetz

Singer: Die Chance auf 5G-Ausbau für Österreich lebt!

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Der Fachverband Telekom/Rundfunk in der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ) begrüßt das klare Bekenntnis von Technologieminister Jörg Leichtfried und ÖVP-Technologiesprecherin Abg. Eva-Maria Himmelbauer zur Umsetzung der dringend erforderlichen Novelle des Telekommunikationsgesetzes nach dem Sommer. „Noch besteht die Chance, dass Österreich zu den Vorreitern im Ausbau der 5G-Technologie gehört,“ zeigt sich Günther Singer, Obmann des Fachverbandes Telekom/Rundfunk, über diesen Fahrplan erfreut.

Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, Österreich in Sachen Digitalisierung europaweit in die Top-3 und weltweit in die Top-10-Länder zu bringen. Um dieses Ziel zu erreichen, sind allerdings dringend Anpassungen an den Rechtsrahmen erforderlich: Von Vereinfachungen der Genehmigungsverfahren, Erleichterungen in der Inanspruchnahme von Leitungsrechten, über die Senkung der Abgabe und Entgelte, bis zur Anpassung der Frequenzversteigerungen auf ein wirtschaftlich vertretbares Auktionsdesign.

„Der Standort Österreich darf nicht zum Spielball des politischen Abtausches werden,“ appelliert Singer an die Koalitionspartner und erklärt abschließend: „Wenn Österreich zu den Spitzenreitern der Digitalnationen in der EU gehören soll, müssen die Rahmenbedingungen vor der Nationalratswahl im Herbst umgesetzt werden!“ (PWK490/ES)

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