th share video content contact download event event-wifi cross checkmark close xing wko-zahlen-daten-fakten wko-wirtschaftrecht-und-gewerberecht wko-verkehr-und-betriebsstandort wko-unternehmensfuehrung wko-umwelt-und-energie wko-steuern netzwerk wko-innovation-und-technologie wko-gruendung-und-nachfolge wko-bildung-und-lehre wko-aussenwirtschaft wko-arbeitsrecht-und-sozialrecht twitter search print pdf mail linkedin google-plus facebook whatsapp arrow-up arrow-right arrow-left arrow-down calendar user home
news.wko.at

Komitologie

eu top thema | Der neue Rechtsrahmen für die Komitologie nach dem Vertrag von Lissabon | aktualisiert: 03/2017

Der Vertrag von Lissabon führt zu erheblichen Veränderungen bei der Übertragung von Durchführungsbefugnissen an die Europäische Kommission („Komitologie“).

Mit Artikel 290 AEUV (delegierte Rechtsakte) und Artikel 291 AEUV (Durchführungsrechtsakte) wurden zwei neue Rechtsgrundlagen geschaffen. Bei Rechtsakten nach Artikel 290 AEUV handelt es sich um Maßnahmen, die nicht wesentliche Bestimmungen eines Basisrechtsaktes ändern oder ergänzen. Artikel 291 AEUV betrifft solche Regelungen, die die einheitliche Anwendung des Basisrechtsaktes in den Mitgliedstaaten gewährleisten sollen.

Der Leitfaden erklärt die neuen Rechtsgrundlagen, zeigt auf, wie sie umgesetzt wurden und wie sich diese Änderungen auf den laufenden Gesetzgebungsprozess auswirken. Der Leitfaden soll als Hilfestellung für Personen dienen, die sich mit delegierten Rechtsakten und Durchführungsrechtsakten befassen.

Das könnte Sie auch interessieren

  • News
Wirtschaftskammer Österreich

Chemie global: Internationale Experten zu Gast in der WKÖ

Die Chemikalienpolitik unterlag im letzten Jahrzehnt weltweit einem Wandel. Eine Konferenz im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft beleuchtet diese Umbrüche mehr

  • News
v.l.: Ewald Hötzl (Junior Stmk Betreuer), Schüler/innen der JC Pocketwingcard, Georg Houska (Managing Director, Accenture GmbH), Milica Markovic (Projektleitung Junior Österreich), WKÖ-Vizepräsident Jürgen Roth, Heinz Stradner (HTL BULME, Graz)

Roth: Junior-Programm fördert den heimischen Unternehmergeist 

300 Junior-Companies mit 3000 TeilnehmerInnen in diesem Jahr – Sieger-Unternehmen kommt aus der Steiermark mehr

  • News
WKÖ-Präsident Christoph Leitl

SV-Reform: Leitl begrüßt Beibehaltung der Selbstverwaltung 

Die Selbstverwaltung hat sich bewährt, sagt WKÖ-Chef Christoph Leitl – Effizienzpotenziale jetzt nutzen    mehr