Die Finanzierung der Europäischen Union

EU Top Thema: Informationen zu EU-Budget, Ausgaben und Einnahmen | aktualisiert 11/2022

Beim EU-Gipfel von 17.-21. Juli 2020 einigten sich die Mitgliedstaaten auf ein EU Budget für 2021-2027 in Höhe von 1.211 Milliarden Euro und auf das Corona-Aufbaupaket „NextGenerationEU“ (NGEU). Mit diesem stellt die Europäische Union 806,9 Milliarden Euro für die Ankurbelung der europäischen Wirtschaft zur Verfügung. Das wichtigste Instrument von NextGenerationEU ist die Aufbau- und Resilienzfazilität (RRF) mit 723,8 Milliarden Euro an Darlehen und Zuschüssen – hauptsächlich für Projekte in den Bereichen Nachhaltigkeit und Digitalisierung. Mit den restlichen Mtteln wurden bestehende Instumente wie Horizon Europe aufgestockt.

Mit welchen Mitteln finanziert die EU bisher Ihre Ausgaben? 

Die Einnahmen der EU setzen sich aus nachstehenden Mitteln zusammen (Österreich trägt wie alle anderen Mitgliedstaaten zur Finanzierung des EU–Haushaltes bei):

• Anteil an der harmonisierten Mehrwertsteuer-Berechnungsbasis
• Anteil am Bruttonationalprodukt (BNP)
• Traditionelle Eigenmittel (TEM): Zölle, diese nehmen tendenziell stark ab und Agrarabschöpfungen - diese werden an der EU-Außengrenze erhoben, um die Preise von importierten Agrarerzeugnissen den EU-Preisen anzupassen.
• „Plastikabgabe“ (seit 1.1.2021): ein nationaler Beitrag basierend auf der Menge des nicht stofflich verwerteten Plastikverpackungsabfalls 

In welche Politikbereiche fließen die Gelder? 

Mit einem Großteil der EU Mittel werden u.a. Maßnahmen zur Stärkung von Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung (wie die Förderung von Forschung und Entwicklung, Investitionen in transeuropäische Netze und zugunsten von kleinen und mittleren Unternehmen), regionalpolitische Maßnahmen sowie die Landwirtschaft und ländliche Entwicklung finanziert. Weitere Mittel sind für Maßnahmen in den Bereichen Asyl und Migration sowie für EU-Maßnahmen auf internationaler Ebene einschließlich humanitärer Hilfe und Entwicklungshilfe bestimmt.

Die Europäische Kommission veröffentlicht die jährlichen Beiträge aller Mitgliedstaaten und die Rückflüsse in die einzelnen Mitgliedstaaten. 

Wie die Finanzierung der EU genau funktioniert, wer welche Zahlungen leistet und wohin die Mittel fließen, können Sie im EU Top Thema nachlesen.