Grüne weitläufige Weizenfelder mit blauem Himmel
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Begutachtungen Agrarpolitik und ländlicher Raum

Abteilung für Umwelt- und Energiepolitik WKÖ

Lesedauer: 22 Minuten

Aktualisiert am 19.04.2024

2024

2023

2022

2021

2020

2019

2018

2017

2016

2015

2014

2013 und früher

2024

Entwurf einer Verordnung über die Vermarktung von Olivenöl

Stellungnahmen bitte bis 28.3.2024 einbringen.

Novelle Tierschutzgesetz

Stellungnahmen bitte bis 8.3.2024 einbringen.

Artenhandelsergänzungsverordnung – ArtEV

2023

Änderung der GAP-Strategieplan-Anwendungsverordnung und Übertragungsverordnung Land- und Forstwirtschaft

Änderung der Pflanzgutverordnung

Weinrecht Sammelverordnung 2022

WeinG Novelle 2022

Stellungnahmen bitte bis 6.4.2023 einbringen.

2022

Gebührentarife 2023 gem. § 6 Abs 6 GESG

Entwürfe:

Bundesgesetz, mit dem das AMA-Gesetz geändert wird

GAP-Strategieplan

Verordnung mit der die Verordnung über die Durchführung der Kontrolle von Vermarktungsnormen (Vermarktungsnormen-Kontrollverordnung) geändert wird

Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über den Schutz der Tiere (Tierschutzgesetz-TSchG) BGBl. I Nr. 118/2004, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 86/2018, geändert wird

Bundesgesetz, mit dem das Marktordnungsgesetz 2007, das Landwirtschaftsgesetz und das AMA-Gesetz geändert werden (GAP-Paket 2021)

2021

Vorschlag für eine Verordnung über das in Verkehr bringen in der Union, sowie die Ausfuhr aus der Union von bestimmten Waren und Produkte die im Zusammenhang mit der Entwaldung und der Waldschädigung stehen, sowie Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 995/2010

Weinrechts-Sammel-Verordnung 2021

Öffentliche Konsultation zu den Fachentwürfen zukünftiger Interventionen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik

2020

Verordnung über Meldepflichten für bestimmte Marktordnungswaren (Agrarmarkttransparenzverordnung)

Sammelverordnung Weinrecht 2020

Bundesgesetz, mit dem das Tierversuchsgesetz 2012 geändert wird

2019

Verordnung über Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen (Pflanzenschutzverordnung 2019)

Verordnung über Vermarktungsnormen für Obst und Gemüse

Verordnung, mit der die Rinderkennzeichnungs-Verordnung 2008 geändert wird

Entwurf der Verordnung "Carnuntum DAC

Novelle der Pflanzenschutzverordnung 2011

Verordnung mit der die Pflanzenschutzverordnung 2011 geändert wird

2018

Bundesgesetz, mit dem das Weingesetz 2009 geändert wird

Gebührentarife 2019 gem. § 6 Abs. 6 GESG

Verordnung, mit der die Verordnung über Pflanzenschutzmaßnahmen hinsichtlich Verpackungsholz an spezifizierten Warenarten mit Ursprung in China (Verpackungsholz-Kontroll-Verordnung)

Verordnung, mit der die Erzeuger-Rahmenbedingungen-Verordnung und die Milchmeldeverordnung 2010 geändert werden

Verordnung über Handelsklassen für Rinder- und Schweineschlachtkörper sowie über die Einstufung von weniger als zwölf Monate alten Rindern (Schlachtkörper-Klassifizierungs-Verordnung 2018)

Verordnung zur Durchführung von Marktordnungsmaßnahmen im Weinbereich

Verordnung über Meldepflichten in den Sektoren Vieh und Fleisch, Eier und Geflügel (Viehmeldeverordnung 2018)

Vorschlag für eine EU-Richtlinie über unlautere Handelspraktiken in den Geschäftsbeziehungen zwischen Unternehmen in der Lebensmittelversorgungskette

Verordnung, mit der die Weinbezeichnungsverordnung geändert wird (Weinrechts Sammelnovelle 2018)

Bundesgesetz über Begleitmaßnahmen zur ordnungsgemäßen Durchführung der Verordnung (EU) 2016/2031 über Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen, der Verordnung (EU) 2017/625 über amtliche Kontrollen und andere amtliche Tätigkeiten zur Gewährleistung der Anwendung der Vorschriften über Pflanzengesundheit, der Verordnung (EU) 1143/2014 über die Prävention und das Management der Einbringung und Ausbreitung invasiver Arten sowie diesbezügliche Grundsätze für den Schutz der Pflanzen vor Krankheiten und Schädlingen (Pflanzenschutzgesetz 2018)

Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Marktordnungsgesetz 2007 – MOG 2007 geändert wird

Verordnung, mit der die Pflanzgutverordnung geändert wird

2017

Verordnung über begleitende Maßnahmen zum Durchführungsbeschluss der Europäischen Kommission, mit dem Pflanzenschutzmaßnahmen hinsichtlich Verpackungsholz an spezifizierten Warenarten mit Ursprung in China erlassen werden (Verpackungsholz-Kontroll-Verordnung)

Verordnung über nachhaltige landwirtschaftliche Ausgangsstoffe für Biokraftstoffe und flüssige Biobrennstoffe (Nachhaltige landwirtschaftliche Ausgangsstoffe-Verordnung– NLA-VO)

Änderung der Saatgutverordnung 2006

Verordnung über Zulassungsvorschriften und Meldepflichten im Zuckersektor (Zuckersektorverordnung 2017 – ZSVO 2017

Entwurf einer Verordnung über Sicherheiten, Lizenzen, Bescheinigungen und Überwachungsdokumenten für Marktordnungswaren (Marktordnungs-, Sicherheiten- und Lizenzenverordnung)

Verordnung über Mindestanforderungen zum Schutz von Tieren in besonderen Haltungen (Tierschutz-Sonderhaltungsverordnung)

Änderung der Verordnung über Vermarktungsnormen für Eier

2016

Änderung des Tierschutzgesetzes

Novelle der 1. Tierhaltungsverordnung

Verordnung betreffend die Statistik über Erwerbsobstanlagen

Novelle des Pflanzengutgesetzes 1997

Änderung der Rinderkennzeichnungs-Verordnung 2008 

Schulmilch-Höchstpreis-Verordnung 2016

Verwaltungsreformgesetz; Agrarrecht

Entwurf einer Verordnung zur Marktordnungsmaßnahmenverordnung im Weinbereich, Sektbezeichnungsverordnung, Änderung der Rebsortenverordnung

Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Lebensmittelbewirtschaftungsgesetz 1997 geändert wird

Entwurf einer Verordnung mit der die Schulobstverordnung 2015 geändert wird

Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Forstgesetz 1975 geändert wird

Pflanzenschutzverordnung und Pflanzenschutzverordnung-Holz

2015

Entwurf einer Novelle des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft zum Weingesetz 2009 (Weingesetznovelle 2016)

Entwurf einer Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft zur Festlegung eines Kriterienkatalogs zur Objektivierung der Schaden-Nutzen-Analyse (Tierversuchs-Kriterienkatalog-Verordnung – TVKKV)

Entwurf einer Verordnung, mit der die Tierschutz-Veranstaltungsverordnung geändert wird

Entwurf einer Verordnung mit der die 2. Tierhaltungsverordnung geändert wird

Entwurf einer Verordnung betreffend Ausnahmen von der Meldepflicht für die Haltung von Tieren zum Zweck der Zucht und des Verkaufs gemäß § 31 Abs. 4 TSchG

Entwurf einer Verordnung betreffend Bundesgesetz, mit dem das Pflanzenschutzgesetz 2011 geändert wird (Pflanzenschutzgesetz 2011)

Entwurf einer Verordnung betreffend die Statistik über die Weingartenflächen im Jahr 2015 (Weingartengrund-Erhebungsverordnung)

Verordnung über Ausbildungserfordernisse und einen Sachkundenachweis zum Schutz von Tieren bei der Schlachtung und damit zusammenhängender Tätigkeiten

Bundesgesetz, mit dem Vorschriften über die Beschränkungen oder die Untersagung des Anbaus von genetisch veränderten Organismen im Gebiet der Republik Österreich erlassen werden (Gentechnik-Anbauverbots-Rahmengesetz)

Änderung Gentechnikgesetz, geographische Zulassungen (regionale Anbauverbote)

2. Änderung der Milchmeldeverordnung 2010

Verordnung mit der die Verpackungsholz-Kontroll-Verordnung geändert wird (Novelle Verpackungsholz-Kontroll-Verordnung)

Verordnung über die Gewährung einer zusätzlichen Mutterkuhprämie im Jahr 2014 (Mutterkuhzusatzprämien-Verordnung 2014)

Verordnung betreffend die Abgabe von Obst und Gemüse im Rahmen eines Schulobstprogramms (Schulobstverordnung 2014)

Verordnung über die Kontrolle der Vermarktung von Erzeugnissen der Fischerei und Aquakultur

Verordnung mit der die Verordnung zur Durchführung von gemeinschaftlichen Marktordnungsmaßnahmen im Weinbereich geändert wird (MOG Wein)

2014

Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über Direktzahlungen im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik (Direktzahlungs-Verordnung 2015)

Verordnung des Bundesministers für Gesundheit über den Schutz von Tieren bei der Schlachtung oder Tötung (Tierschutz-Schlachtverordnung)

Entwurf einer Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die Pflanzenschutzverordnung 2011 geändert wird

Entwurf einer Verordnung über Meldepflichten in den Sektoren Vieh und Fleisch, Eier und Geflügel (Vieh-Meldeverordnung 2014)

Entwurf einer Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die Verordnung zur Durchführung von gemeinschaftlichen Marktordnungsmaßnahmen im Weinbereich geändert wird 

Entwurf einer Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über die Vermarktung von Speisekartoffeln

Bundesgesetz, mit dem das Marktordnungsgesetz 2007 geändert wird

Entwurf einer Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über Eintrittstellen nach dem Pflanzenschutzgesetz 2014 (Eintrittstellen-Verordnung 2014

2013 und früher

Entwurf einer Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die Saatgutverordnung 2006 geändert wird

Entwurf einer Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Forschung über die statistsche Erfassung von Tierversuchen 2013 (Tierversuchsstatistik-Verordnung – TVSV 2013)

Entwurf der Verordnung mit der die Verordnung über die Kontrolle der Verbraucherinformation bei Erzeugnissen der Fischerei und Aquakultur geändert wird

Änderung des AMA-Gesetzes 1992 und des Weingesetzes 2009

Verordnung mit der die INVEKOS-GIS-Verordnung 2011 geändert wird

Verordnung über Obstweine (Obstweinverordnung)

Verordnung zur Durchführung von gemeinschaftlichen Marktordnungsmaßnahmen im Weinbereich

Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Überwachung des Handels mit Holz (Holzhandelsüberwachungsgesetz – HolzHÜG) erlassen und das BFW-Gesetz geändert wird

Bundesgesetz, mit dem das Vermarktungsnormengesetz geändert wird

Entwurf einer Verordnung über begleitende Maßnahmen zum Durchführungsbeschluss der Europäischen Kommission, mit dem Pflanzenschutzmaßnahmen hinsichtlich Verpackungsholz an spezifizierten Warenarten mit Ursprung in China erlassen werden (Verpackungsholz- Kontroll- Verordnung)

Bundesgesetz, mit dem das Düngemittelgesetz, das Futtermittelgesetz 1999, das Pflanzenschutzgesetz 2011, das Weingesetz 2009 und das Agrarkontrollgesetz 2010 geändert wird (Agrarrechtsänderungsgesetz 2013)

Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Forstgesetz 1975 und das Forstliche Vermehrungsgutgesetz geändert werden

Bundesgesetz, mit dem das Marktordnungsgesetz 2007 und das Vermarktungsnormengesetz geändert werden (Verwaltungsgerichtsbarkeitsanpassung-BMLFUW Marktordnungsrecht)

Verwaltungsgerichtsbarkeitsanpassungsgesetz-BMLFUW Agrarbereich

Bodenreformgesetze 2013

Entwurf einer Verordnung hinsichtlich näherer Bestimmungen über die tierschutzkonforme Ausbildung und das Verhaltenstraining von Hunden sowie Änderung der 2. Tierhaltungsverordnung

Entwurf einer Verordnung mit der die Saatgut-Gentechnik-Verordnung und die Saatgut-Anbaugebiete-Verordnung geändert wird 

Verordnung zur Durchführung des Tierversuchsgesetzes 2012 (Tierversuchs-Verordnung 2012 - TVV 2012)

Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem ein Bundesgesetz gegen die Einfuhr von illegal erzeugtem Holz (Holzeinfuhrgesetz – HolzEG) erlassen und das BFW-Gesetz geändert wird

Bundesgesetz zur Durchführung unmittelbar anwendbarer unionsrechtlicher Bestimmungen auf dem Gebiet des Tierschutzes

Bundesgesetz, mit dem das Arzneimittelgesetz, das Biozid-Produkte-Gesetz, das Futtermittelgesetz 1999 sowie das Gentechnikgesetz geändert werden und das Tierversuchsgesetz 2012 erlassen wird (Tierversuchsrechtsänderungsgesetz – TVRÄG)

Verordnung zur Änderung der 1. Tierhaltungsverordnung und Verordnung mit der die Tierschutz-Kontrollverordnung geändert wird

Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Tierhaltungs-Gewerbeverordnung

Entwurf einer Verordnung, mit der die Tierschutz-Veranstaltungsverordnung und die 2. Tierhaltungsverordnung geändert werden