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news.wko.at

Begutachtungen Agrarpolitik und ländlicher Raum

Abteilung für Umwelt- und Energiepolitik WKÖ




Änderung der Verordnung über Vermarktungsnormen für Eier


Änderung des Tierschutzgesetzes


Novelle der 1. Tierhaltungsverordnung


Verordnung betreffend die Statistik über Erwerbsobstanlagen

Stellungnahmen bitte bis 25.1.2017 einbringen.


Novelle des Pflanzengutgesetzes 1997


Änderung der Rinderkennzeichnungs-Verordnung 2008 


Schulmilch-Höchstpreis-Verordnung 2016


Verwaltungsreformgesetz; Agrarrecht


Entwurf einer Verordnung zur Marktordnungsmaßnahmenverordnung im Weinbereich, Sektbezeichnungsverordnung, Änderung der Rebsortenverordnung


Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Lebensmittelbewirtschaftungsgesetz 1997 geändert wird


Stellungnahmen bitte bis 20.7.2016 einbringen.


Entwurf einer Verordnung mit der die Schulobstverordnung 2015 geändert wird


Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Forstgesetz 1975 geändert wird


Stellungnahmen bitte bis 29.4.2016 einbringen.


Pflanzenschutzverordnung und Pflanzenschutzverordnung-Holz


Entwurf einer Novelle des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft zum Weingesetz 2009 (Weingesetznovelle 2016)


Entwurf einer Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft zur Festlegung eines Kriterienkatalogs zur Objektivierung der Schaden-Nutzen-Analyse (Tierversuchs-Kriterienkatalog-Verordnung – TVKKV)


Entwurf einer Verordnung, mit der die Tierschutz-Veranstaltungsverordnung geändert wird


Entwurf einer Verordnung mit der die 2. Tierhaltungsverordnung geändert wird


Entwurf einer Verordnung betreffend Ausnahmen von der Meldepflicht für die Haltung von Tieren zum Zweck der Zucht und des Verkaufs gemäß § 31 Abs. 4 TSchG


Entwurf einer Verordnung  betreffend Bundesgesetz, mit dem das Pflanzenschutzgesetz 2011 geändert wird (Pflanzenschutzgesetz 2011)


Entwurf einer Verordnung  betreffend die Statistik über die Weingartenflächen im Jahr 2015 (Weingartengrunderhebungsverordnung)



Verordnung über Ausbildungserfordernisse und einen Sachkundenachweis zum Schutz von Tieren bei der Schlachtung und damit zusammenhängender Tätigkeiten


Bundesgesetz, mit dem Vorschriften über die Beschränkungen oder die Untersagung des Anbaus von genetisch veränderten Organismen im Gebiet der Republik Österreich erlassen werden (Gentechnik-Anbauverbots-Rahmengesetz)


Stellungnahmen bitte bis 16.4.2015 einbringen


Änderung Gentechnikgesetz, geographische Zulassungen (regionale Anbauverbote)


Stellungnahmen bitte bis 13.3.2015 einbringen.


2. Änderung der Milchmeldeverordnung 2010


Verordnung mit der die Verpackungsholz- Kontroll- Verordnung geändert wird (Novelle Verpackungsholz-Kontroll-Verordnung)


Verordnung über die Gewährung einer zusätzlichen Mutterkuhprämie im Jahr 2014 (Mutterkuhzusatzprämien-Verordnung 2014)


Verordnung betreffend die Abgabe von Obst und Gemüse im Rahmen eines Schulobstprogramms (Schulobstverordnung 2014)


Verordnung über die Kontrolle der Vermarktung von Erzeugnissen der Fischerei und Aquakultur


Verordnung mit der die Verordnung zur Durchführung von gemeinschaftlichen Marktordnungsmaßnahmen im Weinbereich geändert wird (MOG Wein)



Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und
Wasserwirtschaft über Direktzahlungen im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik
(Direktzahlungs-Verordnung 2015)


Stellungnahmen bitte bis 2.10.2014 einbringen.


Verordnung des Bundesministers für Gesundheit über den Schutz von Tieren bei der Schlachtung oder Tötung (Tierschutz-Schlachtverordnung)



Entwurf einer Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die Pflanzenschutzverordnung 2011 geändert wird



Entwurf einer Verordnung über Meldepflichten in den Sektoren Vieh und Fleisch, Eier und Geflügel (Vieh-Meldeverordnung 2014)



Entwurf einer Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die Verordnung zur Durchführung von gemeinschaftlichen Marktordnungsmaßnahmen im Weinbereich geändert wird 



Entwurf einer Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über die Vermarktung von Speisekartoffeln


Stellungnahmen bitte bis 25.4.2014 einreichen.


Bundesgesetz, mit dem das Marktordnungsgesetz 2007 geändert wird



Entwurf einer Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über Eintrittstellen nach dem Pflanzenschutzgesetz 2014 (Eintrittstellen-Verordnung 2014  



Entwurf einer Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die Saatgutverordnung 2006 geändert wird



Entwurf einer Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Forschung über die statistsche Erfassung von Tierversuchen 2013 (Tierversuchsstatistik-Verordnung – TVSV 2013)



Entwurf der Verordnung mit der die Verordnung über die Kontrolle der Verbraucherinformation bei Erzeugnissen der Fischerei und Aquakultur geändert wird



 


Änderung des AMA-Gesetzes 1992 und des Weingesetzes 2009



 Verordnung mit der die INVEKOS-GIS-Verordnung 2011 geändert wird


Verordnung über Obstweine (Obstweinverordnung)



Verordnung zur Durchführung von gemeinschaftlichen Marktordnungsmaßnahmen im Weinbereich



Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Überwachung des Handels mit Holz (Holzhandelsüberwachungsgesetz – HolzHÜG) erlassen und das BFW-Gesetz geändert wird



Bundesgesetz, mit dem das Vermarktungsnormengesetz geändert wird



Entwurf einer Verordnung über begleitende Maßnahmen zum Durchführungsbeschluss der Europäischen Kommission, mit dem Pflanzenschutzmaßnahmen hinsichtlich Verpackungsholz an spezifizierten Warenarten mit Ursprung in China erlassen werden (Verpackungsholz- Kontroll- Verordnung)



Bundesgesetz, mit dem das Düngemittelgesetz, das Futtermittelgesetz 1999, das Pflanzenschutzgesetz 2011, das Weingesetz 2009 und das Agrarkontrollgesetz 2010 geändert wird (Agrarrechtsänderungsgesetz 2013)



Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Forstgesetz 1975 und das Forstliche Vermehrungsgutgesetz geändert werden



Bundesgesetz, mit dem das Marktordnungsgesetz 2007 und das Vermarktungsnormengesetz geändert werden (Verwaltungsgerichtsbarkeitsanpassung-BMLFUW Marktordnungsrecht)



Verwaltungsgerichtsbarkeitsanpassungsgesetz-BMLFUW Agrarbereich



Bodenreformgesetze 2013



Entwurf einer Verordnung hinsichtlich näherer Bestimmungen über die tierschutzkonforme Ausbildung und das Verhaltenstraining von Hunden sowie Änderung der 2. Tierhaltungsverordnung



Entwurf einer Verordnung mit der die Saatgut-Gentechnik-Verordnung und die Saatgut-Anbaugebiete-Verordnung geändert wird 



Verordnung zur Durchführung des Tierversuchsgesetzes 2012 (Tierversuchs-Verordnung 2012 - TVV 2012)



Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem ein Bundesgesetz gegen die Einfuhr von illegal erzeugtem Holz (Holzeinfuhrgesetz – HolzEG) erlassen und das BFW-Gesetz geändert wird



Bundesgesetz zur Durchführung unmittelbar anwendbarer unionsrechtlicher Bestimmungen auf dem Gebiet des Tierschutzes



Bundesgesetz, mit dem das Arzneimittelgesetz, das Biozid-Produkte-Gesetz, das Futtermittelgesetz 1999 sowie das Gentechnikgesetz geändert werden und das Tierversuchsgesetz 2012 erlassen wird (Tierversuchsrechtsänderungsgesetz – TVRÄG)



Verordnung zur Änderung der 1. Tierhaltungsverordnung und Verordnung mit der die Tierschutz-Kontrollverordnung geändert wird



Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Tierhaltungs-Gewerbeverordnung



Entwurf einer Verordnung, mit der die Tierschutz-Veranstaltungsverordnung und die 2. Tierhaltungsverordnung geändert werden




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