Recycling Konzept mit Recycling Symbol und unterschiedlichen Materialien auf einem Holzuntergrund, Topview
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Begutachtungen Abfall und Ressourcen

Abteilung für Umwelt- und Energiepolitik WKÖ

Lesedauer: 17 Minuten

Aktualisiert am 18.04.2024

2024

2023

2022

2021

2020

2019

2018

2017

2016

2015

2014

2013 und früher

2024

Verordnung über die Behandlung von Gipsabfällen und die Herstellung und das Abfallende von Recyclinggips (Recyclinggips-Verordnung)

Stellungnahmen bitte bis 15.4.2024 einbringen.

2. Altlastenatlas-VO-Novelle 2023

Stellungnahmen bitte bis 12.4.2024 einbringen.

Novelle der Deponieverordnung 2023

Stellungnahmen bitte bis 28.3.2024 einbringen.

2023

1. AltlastenatlasVO-Novelle 2023

Verordnung über das Abfallende feuerfester Abfälle

AWG Novelle − Transparenz zur Vermeidung der Lebensmittelverschwendung

  • Kommentar: Mit dieser AWG Novelle werden Lebensmitteleinzelhändler, mit einer Verkaufsfläche über 400m2 bzw. mit mindestens 5 Filialen, verpflichtet pro Kalenderquartal folgende Daten zu melden:
    • die Masse der Lebensmittel, die unentgeltlich zum menschlichen Verzehr weitergegeben wurden (in Kilogramm Nettogewicht);
    • die Masse der Lebensmittel, die als Abfall weitergegeben wurden (in Kilogramm Nettogewicht), sofern möglich untergliedert nach Warengruppen
    Die erste Meldung hat bis spätestens 10. Februar 2024 für das 4. Quartal 2023 zu erfolgen.
  • die Änderung wurde am 21.06.2023 kundgemacht (BGBl I 66/2023)

VerpackungsVO-Novelle 2023, PfandVO für Getränkeverpackungen und AWG-Novelle Digitalisierung

VerpackungsVO-Novelle 2023: 

PfandVO für Getränkeverpackungen: 

AWG-Novelle Digitalisierung:

2. AltlastenatlasVO-Novelle 2022

Vorschlag für eine Richtlinie zur Änderung der Richtlinie 2012/19/EU über Elektro- und Elektronik-Altgeräte (Änderung WEEE-RL)

Stellungnahmen bitte bis 17.3.2023 einbringen

2022

Entwurf der EU-VerpackungsVO

AbfallnachweisVO-Novelle POP

1. AltlastenatlasVO-Novelle 2022

Verordnung über die Verbrennung von Abfällen (Abfallverbrennungsverordnung 2022 – AVV 2022)

Bundesabfallwirtschaftsplan 2022

2. AltlastenatlasVO-Novelle 2021

2021

Bundesgesetz über die Förderung von Maßnahmen in den Bereichen der Wasserwirtschaft, der Umwelt, der Altlastensanierung einschließlich des Flächenrecyclings, der Biodiversität und zum Schutz der Umwelt im Ausland sowie über das österreichische JI/CDM-Programm für den Klimaschutz (Umweltförderungsgesetz – UFG) – Novellierung

Ansprechpartnerin: Frau DI Claudia Hübsch

Österreichische Kreislaufwirtschaftsstrategie

Überarbeitung der EU-Abfallverbringungsverordnung

Verordnung mit der die Altlastenatlas-VO geändert wird (1. Altlastenatlas-VO-Novelle 2021)

Verordnung mit der die Verpackungsverordnung 2014 geändert wird (Verpackungsverordnungs-Novelle 2021)

AWG-Novelle Kreislaufwirtschaftspaket

2. AltlastenatlasVO Novelle 2020

Verordnung, mit der die Batterienverordnung geändert wird (BatterienVO Novelle 2021)

Änderung des Abfallwirtschaftsgesetzes 2002

  • am 7.1 2021 wurde eine Novelle des Abfallwirtschaftsgesetztes in BGBl I 8/2021 kundgemacht.
  • Kommentar: 
    Die Änderung betrifft nur die Verlängerung der Anwendbarkeit des § 37 (4a)
    § 37 (4a) Änderungen betreffend die bis 30. April 2021 befristete Ausweitung der genehmigten Kapazität von Lagern in Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19) sind der Behörde anzuzeigen. 
    Die Anwendbarkeit diese § war bisher bis 30.9.2020 befristet und wurde damit verlängert.
    Die Novelle ist mit 8.1.2021 in Kraft getreten.

2020

Verordnung mit der die VerpackungsabgrenzungsV geändert wird

1. Altlastenatlas-VO Novelle 2020

Verordnung mit der die Deponieverordnung 2008 geändert wird

Verordnung mit der die Altfahrzeugeverordnung geändert wird (Altfahrzeugeverordnung-Novelle 2020)

Verordnung mit der die RecyclingholzV geändert wird (RecyclingholzV Novelle 2020)

Verordnung mit der die Altlastenatlas-VO geändert wird (2. Altlastenatlas-VO-Novelle 2019)

Verordnung mit der die Elektroaltgeräteverordnung geändert wird (Novelle der ElektroaltgeräteVO 2020, EAG-VO-Novelle 2020)

2019

AbfallverzeichnisVO 2020

Verordnung, mit der die Altlastenatlas-VO geändert wird (1. Altlastenatlas-VO-Novelle 2019)

Novelle der Elektroaltgeräteverordnung 2019

Abfallwirtschaftsgesetz - Rechtsbereinigungsnovelle 2019

2018

Verordnung mit der die Altlastenatlas-VO geändert wird (2. Altlastenatlas-VO-Novelle 2018)

AlSAG-Novelle 2019 und AltlastenbeurteilungsVO

Bundesgesetz, mit dem das Abfallwirtschaftsgesetz 2002, das Immissionsschutzgesetz – Luft und das Wasserrechtsgesetz 1959 geändert wird (Aarhus-Beteiligungsgesetz 2018)

Verordnung, mit der die Altlastenatlas-VO geändert wird (1. Altlastenatlas-VO-Novelle 2018)

Verordnung, mit der die Elektroaltgeräteverordnung geändert wird (EAG-VO-Novelle 2018)

AltfahrzeugeVO-Novelle 2018

Novelle zum Abfallwirtschaftsgesetz 2002 (Datenschutzanpassung)

2017

Verordnung betreffend die Verringerung des Verbrauchs von Kunststofftragetaschen (Tragetaschenverordnung)

Altlastenatlas-VO Novelle 2016/2

Bundesabfallwirtschaftsplan 2017

2016

Verwaltungsreformgesetz zum Altlastensanierungsgesetz (Novellen zum AlSAG)

Verordnung mit der die Altfahrzeugeverordnung geändert wird (Altfahrzeugeverordnung Novelle 2016)

Novelle der ElektroaltgeräteVO 2017

Novelle Recycling-Baustoffverordnung

Verordnung mit der die Altlastenatlas-VO geändert wird (1. Altlastenatlas-VO Novelle 2016)

Verordnung mit der nähere Bestimmungen betreffend die Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit Seveso-Stoffen in Seveso-Betrieben erlassen werden (Industrieunfallverordnung – Abfall)

2015

REFIT EK-Konsultation zu Umweltmonitoring und –reporting

Verordnung mit der die Elektroaltgeräteverordnung geändert wird (EAG-VONovelle 2016)

Kreislaufwirtschaftspaket 2 aus dem Jahr 2015

Verordnung mit der die VerpackungsabgrenzungsV geändert wird (VerpackungsabgrenzungsV-Novelle 2016)

Verordnung über Behandlungspflichten von Abfällen (Abfallbehandlungspflichtenverordnung 2015 – AbfallbpV 2015)

Verordnung mit der die Altlastenatlas-VO geändert wird (2. Altlastenatlas-VONovelle 2015)

Bundesgesetz, mit dem das Abfallwirtschaftsgesetz geändert wird (AWG-Novelle Seveso III vormals AWG-Novelle 2015)

Verordnung mit der die RecyclingholzV geändert wird

Verordnung mit der die Altlastenatlas-VO geändert wird (1. Altlastenatlas-VONovelle 2015)

2014

Verordnung mit der die Batterienverordnung geändert wird (BatterienVO Novelle 2015)

Verordnung mit der die Deponieverordnung 2008 geändert wird

Verordnung über die Pflichten bei Bau- und Abbruchtätigkeiten, die Trennung und die Behandlung von bei Bau- und Abbruchtätigkeiten anfallenden Abfällen, die Herstellung und das Abfallende von Recycling-Baustoffen (Recycling-Baustoffverordnung)

Verordnung zur Festlegung der Gesamterfassungsquoten von Haushaltsverpackungen (AbgeltungsVO Haushaltsverpackungen 2015)

2. Altlastenatlas-VO-Novelle 2014

Verordnung über die Festlegung von Anteilen betreffend Haushalts- und gewerblichen Verpackungen (AbgrenzungsVO Verpackung)

Mitteilung der Europäischen Kommission „Hin zu einer Kreislaufwirtschaft: Ein Null-Abfallprogramm für Europa“ und Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission zur Änderung der Abfallrahmenrichtlinie, der Verpackungsrichtlinie, der Deponierichtlinie, der Altfahrzeugerichtlinie, der Batterienrichtlinie und der Elektroaltgeräterichtlinie

  • Mitteilung der Europäischen Kommission „Hin zu einer Kreislaufwirtschaft: Ein Null-Abfallprogramm für Europa“ 

Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und
Wasserwirtschaft, mit der die Altlastenatlas-VO geändert wird (1. Altlastenatlas-VONovelle 2014)

Vorschlag der Europäischen Kommission zur Änderung des Anhang III der Richtlinie 2008/98/EG über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien und zur Änderung der Entscheidung 2000/532/EG der Kommission über ein Abfallverzeichnis 

2013 und früher

Novelle der Elektroaltgeräteverordnung 

Die Umsetzung der am 24. Juli 2012 veröffentlichten Richtlinie über Elektro- und Elektronikaltgeräte (WEEE-RL, 2012/19/EU) soll mit dieser Novelle der Elektroaltgeräteverordnung umgesetzt werden.

Die Änderungen betreffen vor allem:

  • Übergang zu einem offenen Geltungsbereich mit definierten Ausnahmen (§3)
  • Förderung der Wiederverwendung von geeigneten Altgeräten und Kriterien für re-use Betriebe (§6)
  • Erhöhung der Sammelziele (§7a)
  • Ergänzung der Registrierungsdaten von Herstellern (§21)
  • Voraussetzungen, unter denen ausländische Hersteller und Versandhändler einen Bevollmächtigten in Österreich bestellen können (§21 a, §21b)
  • stufenweise Erhöhung der Verwertungsquoten bis 2019 (Anhang 3)

Richtlinie zur Änderung der Richtlinie 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle im Hinblick auf eine Verringerung der Verwendung von Kunststofftüten

Ziel dieser Änderung der Verpackungsrichtlinie ist es die Mitgliedstaaten zu verpflichten, den Verbrauch an Tragetaschen aus leichtem Kunststoff zu reduzieren. Dieser Vorschlag beinhaltet die Verpflichtung für Mitgliedstaaten Maßnahmen zu ergreifen mit deren Hilfe der Verbrauch von Kunststofftragetaschen mit einer Wandstärke unter 50 Mikron reduziert werden soll. Diese Maßnahmen können wirtschaftlicher Instrumente (z.B.: Abgaben), nationale Reduktionsziele oder auch Marktbeschränkungen sein.

AltfahrzeugeVO Novelle 2013

Verordnung mit der die Altlastenatlas-VO geändert wird (2. Altlastenatlas-VO-Novelle 2013)

Ressourceneffizienz in der Bauwirtschaft – EK-Konsultation über „Sustainable Buildings“

Diese Konsultation zu „Sustainable Buildings“ im Gefolge der Ressourceneffizienz-Roadmap läuft bis zum 1. Oktober 2013. Die Kommission wird Ideen zu einem späteren Zeitpunkt in einer Mitteilung über nachhaltige Gebäude vorstellen.

Verordnung mit der die Altlastenatlas-VO geändert wird (1. Altlastenatlas-VONovelle 2013)

Bundesgesetz, mit dem das Abfallwirtschaftsgesetz 2002, das Altlastensanierungsgesetz und das Chemikaliengesetz 1996 geändert werden (Verwaltungsgerichtsbarkeits-Anpassungsgesetz-BMLFUW-Umweltagenden)

AWG-Novelle, Umsetzung Industrieemissionen-Richtlinie

AWG-Novelle und Verpackungsverordnung 2013

Verordnung mit der die Deponieverordnung 2008 geändert wird

Verordnung mit der die Abfallverbrennungsverordnung geändert wird (AVV-Novelle 2013)

Verordnung, mit der die Altlastenatlas-VO geändert wird (1. Altlastenatlas-VONovelle 2012)

Verordnung über die Nachweispflicht für Abfälle (Abfallnachweisverordnung 2012 – ANVO 2012)

Verordnung mit der die Elektroaltgeräteverordnung geändert wird (EAG-VONovelle 2012)

Verordnung mit der die Deponieverordnung 2008 geändert wird

1. Altlastenatlas-VO-Novelle 2011

Sustainable Consumption and Production - Paket 16. Juli 2008

Paket zur nachhaltigen Konsum- und Produktionspolitik 

Überarbeitung von: ÖkodesignRL (Version 2007), EMAS-VO, UmweltzeichenVO

Erläuterung und Begutachtung der WKÖ:

Bundesgesetz, mit dem das Umweltförderungsgesetz geändert wird