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news.wko.at

Begutachtungen Abfall und Ressourcen

Abteilung für Umwelt- und Energiepolitik WKÖ

2018

2017

2016

2015

2014

2013 und früher


2018


Verordnung, mit der die Altlastenatlas-VO geändert wird (1. Altlastenatlas-VO-Novelle 2018)

Stellungnahmen bitte bis 1.6.2018 einbringen.


Verordnung, mit der die Elektroaltgeräteverordnung geändert wird (EAG-VO-Novelle 2018)


AltfahrzeugeVO-Novelle 2018


Novelle zum Abfallwirtschaftsgesetz 2002 (Datenschutzanpassung)


2017


Verordnung betreffend die Verringerung des Verbrauchs von Kunststofftragetaschen (Tragetaschenverordnung)


Altlastenatlas-VO Novelle 2016/2


Bundesabfallwirtschaftsplan 2017


2016


Verwaltungsreformgesetz zum Altlastensanierungsgesetz (Novellen zum AlSAG)


Verordnung mit der die Altfahrzeugeverordnung geändert wird (Altfahrzeugeverordnung Novelle 2016)


Novelle der ElektroaltgeräteVO 2017


Novelle Recycling-Baustoffverordnung


Verordnung mit der die Altlastenatlas-VO geändert wird (1. Altlastenatlas-VO Novelle 2016)


Verordnung mit der nähere Bestimmungen betreffend die Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit Seveso-Stoffen in Seveso-Betrieben erlassen werden (Industrieunfallverordnung – Abfall)


2015


REFIT EK-Konsultation zu Umweltmonitoring und –reporting


Verordnung mit der die Elektroaltgeräteverordnung geändert wird (EAG-VONovelle 2016)


Kreislaufwirtschaftspaket 2 aus dem Jahr 2015


Verordnung mit der die VerpackungsabgrenzungsV geändert wird (VerpackungsabgrenzungsV-Novelle 2016)


Verordnung über Behandlungspflichten von Abfällen (Abfallbehandlungspflichtenverordnung 2015 – AbfallbpV 2015)


Verordnung mit der die Altlastenatlas-VO geändert wird (2. Altlastenatlas-VONovelle 2015)


Bundesgesetz, mit dem das Abfallwirtschaftsgesetz geändert wird (AWG-Novelle Seveso III vormals AWG-Novelle 2015)


Verordnung mit der die RecyclingholzV geändert wird


Verordnung mit der die Altlastenatlas-VO geändert wird (1. Altlastenatlas-VONovelle 2015)


2014


Verordnung mit der die Batterienverordnung geändert wird (BatterienVO Novelle 2015)


Verordnung mit der die Deponieverordnung 2008 geändert wird


Verordnung über die Pflichten bei Bau- und Abbruchtätigkeiten, die Trennung und die Behandlung von bei Bau- und Abbruchtätigkeiten anfallenden Abfällen, die Herstellung und das Abfallende von Recycling-Baustoffen (Recycling-Baustoffverordnung)


Verordnung zur Festlegung der Gesamterfassungsquoten von Haushaltsverpackungen (AbgeltungsVO Haushaltsverpackungen 2015)


2. Altlastenatlas-VO-Novelle 2014


Verordnung über die Festlegung von Anteilen betreffend Haushalts- und gewerblichen Verpackungen (AbgrenzungsVO Verpackung)


Mitteilung der Europäischen Kommission „Hin zu einer Kreislaufwirtschaft: Ein Null-Abfallprogramm für Europa“ und Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission zur Änderung der Abfallrahmenrichtlinie, der Verpackungsrichtlinie, der Deponierichtlinie, der Altfahrzeugerichtlinie, der Batterienrichtlinie und der Elektroaltgeräterichtlinie

  • Mitteilung der Europäischen Kommission „Hin zu einer Kreislaufwirtschaft: Ein Null-Abfallprogramm für Europa“ 

Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und
Wasserwirtschaft, mit der die Altlastenatlas-VO geändert wird (1. Altlastenatlas-VONovelle 2014)


Vorschlag der Europäischen Kommission zur Änderung des Anhang III der Richtlinie 2008/98/EG über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien und zur Änderung der Entscheidung 2000/532/EG der Kommission über ein Abfallverzeichnis 


2013 und früher


Novelle der Elektroaltgeräteverordnung 

Die Umsetzung der am 24. Juli 2012 veröffentlichten Richtlinie über Elektro- und Elektronikaltgeräte (WEEE-RL, 2012/19/EU) soll mit dieser Novelle der Elektroaltgeräteverordnung umgesetzt werden.

Die Änderungen betreffen vor allem:

  • Übergang zu einem offenen Geltungsbereich mit definierten Ausnahmen (§3)
  • Förderung der Wiederverwendung von geeigneten Altgeräten und Kriterien für re-use Betriebe (§6)
  • Erhöhung der Sammelziele (§7a)
  • Ergänzung der Registrierungsdaten von Herstellern (§21)
  • Voraussetzungen, unter denen ausländische Hersteller und Versandhändler einen Bevollmächtigten in Österreich bestellen können (§21 a, §21b)
  • stufenweise Erhöhung der Verwertungsquoten bis 2019 (Anhang 3)

Richtlinie zur Änderung der Richtlinie 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle im Hinblick auf eine Verringerung der Verwendung von Kunststofftüten

Ziel dieser Änderung der Verpackungsrichtlinie ist es die Mitgliedstaaten zu verpflichten, den Verbrauch an Tragetaschen aus leichtem Kunststoff zu reduzieren. Dieser Vorschlag beinhaltet die Verpflichtung für Mitgliedstaaten Maßnahmen zu ergreifen mit deren Hilfe der Verbrauch von Kunststofftragetaschen mit einer Wandstärke unter 50 Mikron reduziert werden soll. Diese Maßnahmen können wirtschaftlicher Instrumente (z.B.: Abgaben), nationale Reduktionsziele oder auch Marktbeschränkungen sein.


AltfahrzeugeVO Novelle 2013


Verordnung mit der die Altlastenatlas-VO geändert wird (2. Altlastenatlas-VO-Novelle 2013)


Ressourceneffizienz in der Bauwirtschaft – EK-Konsultation über „Sustainable Buildings“

Diese Konsultation zu „Sustainable Buildings“ im Gefolge der Ressourceneffizienz-Roadmap läuft bis zum 1. Oktober 2013. Die Kommission wird Ideen zu einem späteren Zeitpunkt in einer Mitteilung über nachhaltige Gebäude vorstellen.


Verordnung mit der die Altlastenatlas-VO geändert wird (1. Altlastenatlas-VONovelle 2013)


Bundesgesetz, mit dem das Abfallwirtschaftsgesetz 2002, das Altlastensanierungsgesetz und das Chemikaliengesetz 1996 geändert werden (Verwaltungsgerichtsbarkeits-Anpassungsgesetz-BMLFUW-Umweltagenden)


AWG-Novelle, Umsetzung Industrieemissionen-Richtlinie


AWG-Novelle und Verpackungsverordnung 2013


Verordnung mit der die Deponieverordnung 2008 geändert wird


Verordnung mit der die Abfallverbrennungsverordnung geändert wird (AVV-Novelle 2013)


Verordnung, mit der die Altlastenatlas-VO geändert wird (1. Altlastenatlas-VONovelle 2012)


Verordnung über die Nachweispflicht für Abfälle (Abfallnachweisverordnung 2012 – ANVO 2012)


Verordnung mit der die Elektroaltgeräteverordnung geändert wird (EAG-VONovelle 2012)


Verordnung  mit der die Deponieverordnung 2008 geändert wird


1. Altlastenatlas-VO-Novelle 2011


Sustainable Consumption and Production - Paket 16. Juli 2008

Paket zur nachhaltigen Konsum- und Produktionspolitik 

Überarbeitung von: ÖkodesignRL (Version 2007), EMAS-VO, UmweltzeichenVO

Erläuterung und Begutachtung der WKÖ:


Bundesgesetz, mit dem das Umweltförderungsgesetz geändert wird

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