Anlagenbezogene Umweltpolitik

Zügige Genehmigungsverfahren sind ein Standortfaktor

Die Dauer von Genehmigungsverfahren für Betriebsanlagen hat sich im Vergleich zu den 90er Jahren bereits deutlich reduziert. Es ist jedoch weiteres Beschleunigungspotential gegeben, das zur Investitionsbelebung dringend auszuschöpfen ist. Zügige Genehmigungsverfahren sind ein nicht zu unterschätzender Standortfaktor. In diesem Sinne benötigen auch die UVP-Verfahren deutliche Beschleunigungsimpulse, deren Dauern trotz vieler Verbesserungen immer noch weit über den gesetzlichen Fristen gelegen sind. In jedem Fall ist aber eine ausreichende Ausstattung der Behörden mit Personal und Sachverständigen eine wichtige Voraussetzung. 

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Begutachtungen

• Verordnung mit der die Verordnung über die Verlängerung der Nacheichfrist für Wärmezähler geändert wird
  
• Verordnung mit der die Verordnung über die Verlängerung der Nacheichfrist für Elektrizitätszähler und elektrische Tarifgeräte geändert wird
  
• Verordnung mit der die Verordnung über die Verlängerung der Nacheichfrist für Balgengaszähler geändert wird

Positionen und Stellungnahmen

• E-PRTR Begleitverordnung Novelle 2020
  
• Verordnung, mit der die Verordnung über die abweichende Bewuchshöhe bei Neubewaldung durch Naturverjüngung geändert wird
  
• Verordnung über die Gefahrenzonenpläne nach dem Forstgesetz 1975 (ForstG-Gefahrenzonenplanverordnung – ForstG-GZPV), Neuerlassung
  
• Entwurf der Elektrotechnikverordnung 2019 (ETV 2019)
  
• NEC Luftreinhalteprogramm 2019 - Konsultation

Schlagzeilen und Erfolge

• 30.03.3020 MSc-Lehrgang Management & Umwelt