th share video content contact download event event-wifi cross checkmark close xing whatsapp wko-zahlen-daten-fakten wko-wirtschaftrecht-und-gewerberecht wko-verkehr-und-betriebsstandort wko-unternehmensfuehrung wko-umwelt-und-energie wko-steuern netzwerk wko-innovation-und-technologie wko-gruendung-und-nachfolge wko-bildung-und-lehre wko-aussenwirtschaft wko-arbeitsrecht-und-sozialrecht Twitter search print pdf mail linkedin google-plus Facebook arrow-up arrow-right arrow-left arrow-down calendar user home icon-gallery icon-flickr icon-youtube icon-instagram pinterest skype vimeo snapchat
news.wko.at
Mein WKO

Analyse Bundesbudget 2016

Abteilung für Finanz- und Handelspolitik (FHP) | Wirtschaftskammer Österreich

Aus Sicht der WKÖ wird begrüßt, dass mit dem Bundesbudgetvoranschlag 2016 – trotz der Mindereinnahmen durch die in Kraft tretende Lohn- und Einkommensteuerreform – das Ziel eines strukturell ausgeglichenen Staatshaushaltes anstrebt wird, das Budgetdefizit laut Maastricht merklich unter der 3-%-Grenze liegt und die Staatsschuldenquote erstmals seit 2013 wieder abgebaut werden soll. Gleichzeitig wird auf die hohen Unsicherheiten im Budgetvoranschlag im Bereich der Gegenfinanzierungsmaßnahmen der Steuerreform, im Zusammenhang mit Arbeitsmarktausgaben sowie aufgrund der aktuellen Flüchtlingskrise hingewiesen. Ob das Budget eingehalten werden kann, ist abhängig davon, inwieweit die Unsicherheiten schlagend werden. Eine Verletzung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes kann nicht ausgeschlossen werden. Weitere Konsolidierungsanstrengungen könnten notwendig sein. 

Einerseits schreibt der Budgetentwurf 2016 den seit 2011 eingeschlagenen Konsolidierungskurs fort. Andererseits werden für die Finanzierung der Steuerreform weitere ausgaben- und einnahmenseitige Maßnahmen im Jahr 2016 eingeführt. Letztere treffen insbesondere die Wirtschaft. Ausgabenseitig plant der Bund moderate Gehaltserhöhungen sowie eine restriktive Personalnachbesetzung und schränkt Transferleistungen ein. Die ausgabenseitigen Maßnahmen im Jahr 2016 lassen strukturelle Veränderungen vermissen.

Aufgrund dessen fordert die WKÖ die laufenden Finanzausgleichsverhandlungen zu nutzen, um insbesondere die Kompetenzverteilungen zwischen den Gebietskörperschaften zu reformieren und so ein Rahmenwerk zu schaffen, welches künftig Reformen erleichtert.

Download: Analyse Bundesbudget 2016



>> zur Übersichtsseite FHP-Analysen

Das könnte Sie auch interessieren

Lehrling

Kühnel: Ausbildungs-Fahrplan in der Lehre kann trotz Corona aufrecht erhalten bleiben

Distance-Learning an den Berufsschulen ermöglicht Lehrlingen den Abschluss der Berufsschule im Sommer mehr

Das Team Austria beim ersten Teammeeting in Linz mit WKOÖ-Präsidentin Doris Hummer, EuroSkills-Veranstalter und WKSTMK-Präsident Josef Herk, WKÖ-Generalsekretärin Mariana Kühnel (Mitte) und WIFI-Kurator Markus Raml (links oben).

Kick-off zu EuroSkills 2020: Das österreichische Nationalteam stellt sich vor

Hummer, Herk und Kühnel empfangen größtes Team Austria der Geschichte – Im September Heimvorteil bei EuroSkills mehr