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„DIGITAL DARWINISM“ – Evolutionen und Revolutionen im digitalen Zeitalter 

Elfte Cable Days des FV Rundfunk/Telekom in Salzburg gestartet – Obmann Singer: Wettbewerbsverzerrungen beseitigen

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„DIGITAL DARWINISM“ - unter diesem Schlagwort wird noch bis morgen, Freitag, die Zukunft des Rundfunks im digitalen Zeitalter im Rahmen der Cable Days diskutiert. Das Experten-Event für Kabelnetzbetreiber, Rundfunkveranstalter und Branchendienstleister, initiiert vom Fachverband Telekom-Rundfunk der WKÖ, findet 2017 bereits zum elften Mal statt und hat sich mittlerweile als renommierter Branchentreff für Vertreter aus den Branchen Kabel-TV- und Breitband aus Österreich, Deutschland und der Schweiz etabliert. 

In seiner Eröffnungsrede skizzierte Fachverbandsobmann Günther Singer die jüngsten Veränderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen. So fiel vor dem Europäischen Gerichtshof die sogenannte „500er-Grenze“, wonach bisher Kabelnetzbetreiber mit weniger als 500 Anschlüssen keine Urheberrechtsabgaben zahlen mussten. Nun sind auch diese abgabepflichtig. Es obliegt jetzt dem österreichischen Gesetzgeber, eine deutlich niedrigere, EuGH-konforme Schwelle einzuziehen. Bestätigt wurde hingegen vom Höchstgericht das sog. ORF-Privileg, demgemäß die Weitersendung der Programme des ORF nicht abgabepflichtig ist.

Singer skizzierte anschließend neue Verbreitungsarten von wertvollem Content. Beispielhaft zeigt der Erwerb von Sportrechten und die Vermarktung großer Events, dass diese immer weniger im Free-TV zu sehen sein werden. Bekannte große Player wie SKY, aber auch neue wie DAZN sind im Markt und spielen ihre Inhalte gegen separates Entgelt an die Kunden aus. Singer: „Hier vollzieht sich ein Wandel im Fernsehangebot, an dessen Ende einige wenige Free-TV und ein großes Bezahlfernsehangebot stehen werden.“ 

Abschaffung der Werbeabgabe gefordert 

Der FV-Obmann appellierte an die Politik, die Ungleichbehandlung von bestehenden Medien wie Print und TV/ Radio und neuen Onlineanbietern zu beseitigen. Der Verfassungsgerichtshof hat vor kurzem entschieden, dass es dem Gesetzgeber obliegt, die Werbeabgabe auf neue Medien auszudehnen - die derzeitige Befreiung der Onlinewerbung sei per se kein Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz. „Hier ist dringend der Gesetzgeber gefordert, diese Wettbewerbsverzerrung abzustellen. Wir müssen uns in Richtung Abschaffung der Werbeabgabe bewegen, weil sie gegenüber internationalen Agenturen im Onlinebereich nicht durchgesetzt werden kann“, forderte Singer. 

Als weiteres aktuelles Thema der Branche nannte Singer den Künstler-Sozialversicherungsfonds, in den Kabelnetzbetreiber monatlich laufend pro Anschluss sowie Verkäufer von Sat-Empfängern (auch Fernseher mit eingebauten Receivern) einzahlen. Singer: „Dieser - einer Kulturnation im Grunde gut anstehende - Fonds hat mittlerweile 36 Mio. Euro angehäuft – die Einnahmen übersteigen die Ausgaben also bei weitem. Die Einnahmen müssen dem Förderbedarf entsprechend, deutlich gekürzt werden. Außerdem sollte die Finanzierung technologieneutral erfolgen und darf nicht nur einzelne Branchen belasten.“ 

Stärkung – Chancengleichheit – Rechtssicherheit 

Singer fasste die Forderungen des Fachverbands Telekom-Rundfunk an die Politik in vier Punkten zusammen: Stärkung des Medienstandortes (Bündelung der Agenden in einem Ressort, 5G-Strategie), Chancengleichheit im digitalen Wettbewerb (gegenüber OTT-Anbietern wie Google), Rechtssicherheit im Internet (z.B. durch strukturierte Verfahren für Netzsperren) und klare Rahmenbedingungen zur Rechteklärung (inkl. technologieneutraler Abgaben). 

Die elften Cable Days finden noch bis morgen im Salzburg Congress in der Mozartstadt statt. (PWK858/PM)

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