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Standortverträglicher Fließgewässerschutz ohne über das Ziel hinaus zu schießen

WKOÖ-Präsidentin Hummer: Ja zu Wirtschaft und Umweltschutz

Wasser
© Adobe Stock
Mit dem kürzlich in Kraft getretenen „OÖ Regionalprogramm für besonders schützenswerte Gewässerstrecken“ werden die Umweltvorgaben für etwa 500 Kilometer Flussstrecken in Oberösterreich verschärft. Das betrifft naturnahe Bereiche sowie Strecken mit einer besonderen ökologischen Funktion, wie etwa Laichplätzen.

Rechtssicherheit für Betriebe schaffen

WKOÖ-Vizepräsident Clemens Malina-Altzinger: „Wir bekennen uns zum Umweltschutz. Oberösterreichs Betriebe investieren jährlich etwa 240 Millionen Euro in den Gewässerschutz. Dadurch hat sich beispielsweise die Wasserqualität der Flüsse wesentlich verbessert. Beim OÖ Regionalprogramm war es wichtig, nicht über das Ziel zu schießen und Rechtssicherheit für viele Betriebe zu schaffen, die sich entlang dieser Gewässer befinden. Nach intensiven Verhandlungen ist das letztlich auch gelungen.“

So konnte klargestellt werden, dass etwa 90 Flusskilometer nicht in das Programm aufgenommen werden müssen, weil dort bereits ausreichend Schutz aufgrund von Natura-2000-Vorgaben besteht. Ein gleichzeitiger „Wasserschutz“ hätte eine unnötige Doppelregelung bedeutet und sinnlosen Abstimmungsbedarf provoziert.

Weiters konnte der Anwendungsbereich auf Wasserkraftnutzungen eingeschränkt werden. Das entspricht dem Ziel dieser Regelung und gibt vielen Betrieben Rechtssicherheit, dass es z.B. bei Uferbefestigungen, Wasserentnahmen oder Einleitungen zu keinen weiteren Verschärfungen der ohnehin hohen Schutzstandards kommt.

Attraktiver Wirtschaftsstandort und Umweltschutz: beides ist möglich

WKOÖ-Präsidentin Doris Hummer: „Attraktiver Wirtschaftsstandort und ambitionierter Umweltschutz: beides ist möglich. Das hat sich am Beispiel des Regionalprogramms für besonders schützenswerte Gewässerstrecken wieder einmal gezeigt. Wichtig sind ein ehrlicher Dialog und die Bereitschaft, auf die Bedürfnisse der Betriebe eingehen zu wollen.“

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