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Corona-Chefinfo Update - Stand: Freitag, 30. Juli, 12:00 Uhr

In der Corona-Chefinfo mit regelmäßigen Updates informieren wir über die aktuellen Entwicklungen, Maßnahmen und Unterstützungen.

© adobestock

Stand: Freitag, 30. Juli, 12:00 Uhr


Härtefallfonds Phase 3 startet am Montag, 2. August

Der Härtefallfonds als rasche Akuthilfe für viele von der Corona-Pandemie getroffene Selbständige geht in die Phase 3.
Ab 2. August und bis einschließlich 31. Oktober 2021 können Förderungen für bis zu drei weitere Betrachtungszeiträume (Juli, August, September 2021) beantragt werden.

NEU: Für die Antragstellung ist eine persönliche Handy-Signatur erforderlich. Diese kann beispielsweise über FinanzOnline aktiviert werden, nähere Informationen dazu finden sich hier.
Alle wichtigen Informationen zur Beantragung haben wir für Sie hier zusammengefasst.

Hinweis: Anträge für die Härtefall-Fonds Phase 2 sind nur mehr bis 31. Juli 2021 möglich.

Strengere Einreisebestimmungen bei der Einreise aus Spanien, Zypern und den Niederlanden ab 3. August

Die bereits medial angekündigte Novelle zur COVID-19-Einreiseverordnung 2021 wurde nun verlautbart. Die Novelle tritt mit 3. August 2021 in Kraft und enthält insbesondere folgende Neuerungen:

Einreise für Geimpfte Personen:

Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um als geimpft zu gelten:      

  • Zweitimpfung, wobei diese nicht länger als 270 Tage zurückliegen darf,
  • Ablauf von 21 Tagen seit der Impfung bei Impfstoffen, bei denen nur eine Impfung vorgesehen ist, wobei diese nicht länger als 270 Tage zurückliegen darf, oder
  • Impfung, sofern mindestens 21 Tage davor ein positiver molekularbiologischer Test auf SARS-CoV-2 oder vor der Impfung ein Nachweis über neutralisierende Antikörper vorlag, wobei die Impfung nicht länger als 270 Tage zurückliegen darf. 

Einreise für ungeimpfte Personen:

  • Für die Einreise auf dem Luftweg aus den Niederlanden, Spanien und Zypern bedarf es eines negativen molekularbiologischen Testergebnisses (PCR) oder jeweils ärztlicher Zeugnisse darüber.
  • Diese Personen haben den molekularbiologischen Test unverzüglich am Flughafen durchführen zu lassen, sofern kein entsprechender Nachweis vorliegt.
  • Im Fall einer Einreise gemäß § 5a Abs. 2 (Einreise ohne entsprechenden Nachweis) ist die Registrierung nach der allgemeinen Regelung des § 3 vor der Einreise vorzunehmen.
  • Für den Ausnahmefall, dass eine unverzügliche Testung am Flughafen aufgrund besonderer Umstände nicht vorgenommen werden kann, wurde die Möglichkeit geschaffen, diese binnen 24 Stunden nach der Einreise nachzuholen (z.B. Teststraße am Flughafen ist nicht zum Zeitpunkt der Einreise nicht geöffnet bzw. nicht zumutbare Wartezeiten bei der Teststation).

Die Voraussetzungen des neuen § 5a gelten – unseren Informationen nach – nur bei Direktflügen, daher weder für bei Gabelflüge, deren Ausgangspunkt in den betroffenen Ländern liegt, noch für Transitpassagiere, die in den betroffenen Ländern bloß umsteigen.

Für die Einreise auf dem Landweg ist weiterhin § 5 anwendbar.

Neue Ausnahmebestimmung für Genesene:

  • Einführung einer spezielle Ausnahmebestimmung für genesener Personen, die auch nach überstandener Infektion und bei nachweislich nicht relevanter epidemiologischer Gefahr nach wie vor positive Testergebnisse aufweisen. 
  • Somit können Sie die Voraussetzung eines negativen molekularbiologischen Testergebnisses (z.B. für den neuen § 5a) daher von Vornherein nicht erfüllen können.
  • Genesene sind von der Verpflichtung zur Vorlage eines negativen Testergebnisses befreit, sofern sie ärztliche Zeugnisse mitführen, die die engen Kriterien des § 10 Abs. 3 erfüllen. In diesem Fall kommt  auch § 5a Abs. 2 (Registrierung) nicht zur Anwendung. 
  • Das ärztliches Zeugnis muss der Anlage H oder der Anlage I entsprechend und folgende Voraussetzungen erfüllen: 
    • Bestätigung über das Vorliegen einer in den letzten 90 Tagen erfolgten und zum Zeitpunkt der Ausstellung abgelaufenen Infektion mit SARS-CoV-2,
    • Ausstellung frühestens 14 Tage nach dem Erstnachweis bzw. nach Symptombeginn,
    • Symptomfreiheit mindestens 48 Stunden vor Ausstellung des Attests und
    • Bestätigung, dass trotz Vorliegens eines positiven molekularbiologischen Testergebnisses auf SARS-CoV-2 aufgrund der medizinischen Laborbefunde davon ausgegangen werden kann, dass keine Ansteckungsgefahr mehr besteht.“ 

Weitere Details zu den Einreisebestimmungen nach Österreich finden Sie hier.


Stand: Mittwoch, 28. Juli, 15:30 Uhr

Härtefall-Fonds Phase 2 – Beantragungsende 31. Juli

Anträge für die aktuelle Phase 2 des Härtefall-Fonds können nur noch bis einschließlich 31. Juli2021 gestellt werden. Die Phase 2 umfasste insgesamt 15 Betrachtungszeiträume. Der vorläufig letzte Betrachtungszeitraum der Phase 2 erstreckt sich von 16. Mai 2021 – 15. Juni 2021.

» Antrag stellen

Eine Verlängerung des Härtefallfonds für die Beantragung von weiteren 3 Monaten, wurde vom Ministerium in Aussicht gestellt. Sobald hier die online Beantragung möglich ist, informieren wir umgehend.

Impfkampagne - Zielgruppe Lehrlinge

Wer sich impfen lässt, schützt nicht nur sich selbst, sondern auch die Menschen in seinem Umfeld. Darüber hinaus verhindert die Impfung quarantänebedingte Ausfälle im Unternehmen, mit denen man gerade bei einer neuerlichen Zunahme von Infektionen rechnen muss.

Jede Impfung ist aber immer eine sehr persönliche Entscheidung. Mangelnde oder falsche Informationen führen dazu, dass einige Menschen der Covid-19 Impfung skeptisch gegenüberstehen. Besonders Jugendliche sind hier oftmals verunsichert. Gemeinsam mit dem Land OÖ ersuchen wir Sie gerade mit den jungen MitarbeiterInnen und Lehrlingen das Gespräch über die Covid-19-Impfung zu suchen. Aktuell ist in OÖ so viel Impfstoff vorhanden, dass innerhalb von 1-2 Tagen ein Impftermin gebucht werden kann. Alle freien Impftermine sind auf der Buchungsplattform www.ooe-impft.at ersichtlich. Der Impfstoff von BioNTech/Pfizer ist für Kinder ab 12 Jahren zugelassen, bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres ist für die Impfung eine Einwilligung der gesetzlichen Vertretung nötig.

Jugendgerecht aufbereitete Informationen über die Covid-19-Impfung finden hier.
Gerne können Sie auch dieses Kampagnen-Plakat in Ihrem Betrieb aushängen und so auch die Impfung aufmerksam machen.

Stand: Mittwoch, 21. Juli, 14:00 Uhr

Ab morgen 22. Juli 2021 gelten neue Regelungen zur Maskenpflicht im Handel.
(ausgenommen WIEN)

  • Entfall der Maskenpflicht für Kunden und Mitarbeiter im Non-Food Handel.
  • Die 3G-Regel gilt weiterhin für Mitarbeiter (nicht für Kunden). Kann dieser Nachweis gegenüber dem Arbeitgeber nicht erbracht werden gilt Mund-Nasen-Schutz-Pflicht für die Mitarbeiter auch im Non-Food-Handel.

ACHTUNG: Für den Lebensmittelhandel, Tankstellen, Banken, Apotheken und Postpartner ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes für Mitarbeiter und Kunden jedenfalls verpflichtend!

Hier geht’s zum: A4-Aushang: Hygiene-Maßnahmen im Handel

» Aktuelle Informationen für den Handel


Stand: Montag, 19. Juli, 16:30 Uhr

Im heutigen Newsletter informieren wir nochmals zu den verordneten Maßnahmen, die ab 22. Juli 2021 gelten. » Zur aktuellen Verordnung

Dazu bieten wir eine Klarstellung zur Definition der sogenannten "Nachtgastronomie".

Neue Regelungen für die Nachtgastronomie

Mit 22. Juli 2021 tritt § 5 Abs. 1a in Kraft:

"(1a) Betreiber von Betriebsstätten der Gastgewerbe, in denen mit einer vermehrten Durchmischung und Interaktion der Kunden zu rechnen ist (Einrichtungen der „Nachtgastronomie“), wie insbesondere Diskotheken, Clubs und Tanzlokale, dürfen Kunden zum Zweck des Erwerbs von Waren oder der Inanspruchnahme von Dienstleistungen nur einlassen, wenn diese einen Nachweis gemäß § 1 Abs. 2 Z 1 lit. c oder Z 2 vorweisen. Der Kunde hat den Nachweis für die Dauer des Aufenthalts bereitzuhalten."
 
Demnach ist ab 22. Juli 2021 der Zutritt in Einrichtungen der Nachgastronomie nur noch Geimpften bzw. Personen mit gültigem PCR Test gestattet. Die Personenkapazitätsgrenze von 75% entfällt mit 22. Juli 2021.
 
Die "Nachtgastronomie" ist nun definiert als "Betriebsstätten der Gastgewerbe, in denen mit einer vermehrten Durchmischung und Interaktion der Kunden zu rechnen ist". Ausdrücklich darunter fallen Diskotheken, Clubs und Tanzlokale. Hinsichtlich der (noch bis 21. Juli 2021 geltenden) Kapazitätsgrenze von 75% lautet die Definition selbst etwas abweichend ("Betriebsstätten der Gastgewerbe, in denen Sitzplätze üblicherweise nicht oder nicht für die überwiegende Dauer des Aufenthalts eingenommen werden"), aufgrund der Ausführungen in der Begründung des BMSGPK wird aber davon auszugehen sein, dass die gleichen Betriebe betroffen sind.
 
Als Anhaltspunkte zur Orientierung spielen gem. der rechtlichen Begründung insbesondere folgende Umstände eine Rolle: 

  • verstärkte Durchmischung
  • vor allem junges Publikum
  • in der Regel keine fixen Sitzplätze
  • üblicherweise besondere Frequentierung hauptsächlich zur Nachtzeit
  • vermehrte Interaktion der Kunden untereinander
  • körperliche Nähe
  • üblicherweise stattfindender vermehrter Alkoholkonsum
  • Tanzen
  • hohe Lautstärke
  • lautes Sprechen

Im Zweifel empfehlen wir eine Kontaktaufnahme mit der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde zur Abklärung, ob ein Betrieb zur "Nachtgastronomie" zählt.


Stand: Freitag, 16. Juli, 12:15 Uhr

Kurzarbeit Phase 5

Ab Montag, 19. Juli 2021 ist eine Einbringung der Kurzarbeits-Begehren für Phase 5 (Förderbeginn ab 1. Juli 2021) technisch über das eAMS-Konto möglich. » Detailinformationen zum Antrags- und Bewilligungsprozedere

Neue Maßnahmen für Gastronomie-, Tourismus-, und Freizeitbetriebe

Aufgrund der steigenden Corona Zahlen wird es ab 22. Juli 2021 Anpassungen von bestehenden Maßnahmen geben. Das Ministerium informiert dazu in einem Infoblatt.

Wichtig: Die Registrierungsverpflichtung wird in der gesamten Gastronomie auch nach dem 22. Juli bis auf weiteres aufrecht bleiben.

Sobald die konkrete Verordnung vorliegt werden wir umgehend informieren.


Stand: Montag, 5. Juli, 15 Uhr

Arbeitsrecht - Rückerstattungsfrist für Risikofreistellung läuft aus

Wie berichtet endete mit 30. Juni 2021 die gesetzlich verankerte „normale“ Covid-19-Risikofreistellung und der damit verbundene Rückerstattungsanspruch gegenüber der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK). Das Sozialversicherungsgesetz sieht vor, dass der Antrag auf Ersatz der Entgeltfortzahlungskosten spätestens sechs Wochen nach Ende der Freistellung unter Vorlage der entsprechenden Nachweise bei der ÖGK einzubringen ist.

Achtung Fristende: Endete die Risikofreistellung mit 30. Juni 2021, muss der Rückerstattungsanspruch spätestens bis 11. August 2021 bei der ÖGK eingebracht werden.

» Detailinformationen zur Rückerstattung

SV-Beitragsrückstände - Letzte Möglichkeit für Ratenanträge

Am 30. Juni 2021 endete die Frist für die Begleichung der auf Grund der COVID-19-Pandemie eventuell aufgelaufenen Beitragsrückstände. Wurde bis dato keine Raten- bzw. Zahlungsvereinbarung mit der ÖGK abgeschlossen, sieht die Rechtslage ab 1. Juli 2021 vor, dass die offenen Beiträge seitens der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) wieder eingemahnt bzw. exekutiv betrieben werden müssen.

Mit der ÖGK wurde vereinbart, dass noch bis spätestens 15. Juli 2021 Ratenanträge gestellt werden können. » Nähere Informationen ...


Stand: Donnerstag, 1. Juli, 17.30 Uhr

•    Veranstaltungen bis zu 100 Personen
•    Anpassung Muster-Präventionskonzept für Gastronomie und Hotellerie
•    Beginn Kurzarbeitsphase 5 - Detailinformationen
•    Umsatzsteuerbefreiung für Schutzmasken verlängert
•    Impfkampagne des Landes OÖ

Veranstaltungen bis zu 100 Personen

Bei Veranstaltungen bis zu 100 Personen konnte unter Punkt XIII. in der Rechtlichen Begründung des Gesundheitsministeriums (BMSGPK) die Klarstellung erreicht werden, dass für Zusammenkünfte (von geschlossenen Gruppen bzw. Gesellschaften ohne Kontakt zu anderen, also "zusammenkunftsfremden", Personen wie zB durch räumliche Trennung) "unter 100 Teilnehmer in Betriebsstätten nach § 4, Gastronomiebetrieben, Sportstätten, Beherbergungsbetrieben, Kultur- und Freizeiteinrichtungen keine Beschränkungen bestehen (zB Theatervorführung für eine Schulklasse, Kinovorführung explizit für Kindergeburtstag, Hochzeitsgesellschaft in dem dafür angemieteten Gastrobetrieb)."

Aus dieser Formulierung ist abzuleiten, dass derzeit nach Ansicht des BMSGPK weder die 3G-Regel noch die Verpflichtung zur Kontaktdatenerhebung zur Anwendung gelangen.

Als geschlossene Gruppe bzw. Gesellschaft sind demnach alle im Vorfeld feststehenden Personengruppen bzw. -konstellationen zu verstehen. Darunter fallen beispielsweise Schulklassen, Ausflugsgruppen, Geburtstags- und Hochzeitsfeiern. Eine räumliche oder bauliche Trennung ist beispielsweise bei einer Anmietung eines separaten Raumes eines Gastronomie- oder Beherbergungsbetriebs gegeben (zB eigener Festsaal).  

Bitte beachten Sie: Die oben angeführten Ausnahmeregelungen gelten immer nur, solange eine Durchmischung von Gruppen mit anderen im Betrieb aufhältigen Personen ausgeschlossen wird. Ist dies nicht der Fall, gelten die allgemeinen Beschränkungen und Auflagen der 2. COVID-19-Öffnungsverordnung Lockerungsverordnung für den 1. Juli 2021 und damit unter anderem auch die 3G-Regel bzw. die Verpflichtung zur Kontaktdatenerhebung.

Wer ist Veranstalter einer Zusammenkunft?
In der Verordnung selbst gibt es keine Definition des "für die Zusammenkunft Verantwortlichen". In den Unterlagen zum Gesetzgebungsverfahren findet sich folgende Erläuterung: "Beim Organisator einer Zusammenkunft handelt es sich um den Veranstalter im Sinne des allgemeinen Sprachgebrauchs bzw. um die für die Durchführung der Veranstaltung verantwortliche Person."
Bei einer Hochzeitsgesellschaft wird meist das Brautpaar für die Durchführung der Veranstaltung verantwortlich sein. Es kann aber auch Konstellationen geben, wo diese Funktion von einem Wedding Planer, vom bewirtenden Gastronom oder dem Inhaber der Hochzeits-Location ausgeübt wird. Ein (bloßer) Caterer wird hingegen in der Regel nicht für die Durchführung der Veranstaltung verantwortlich sein.

Anpassung Muster-Präventionskonzept für Gastronomie und Hotellerie

Das Muster-Präventionskonzept für die Gastronomie und Hotellerie“ wurde überarbeitet sowie an die 2. COVID-19-Öffnungsverordnung angepasst.

Basierend auf einem Vorschlag für die vorgeschriebene Risikoanalyse enthält das Muster auch eine Checkliste für die COVID-19 Präventionsmaßnahmen. Darüber hinaus finden Sie für die Gastronomie und Hotellerie zentrale Inhalte, die bei gastronomischen Tätigkeiten sowie bei der Schulung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu beachten sind. Das Muster dient als Vorlage zur Erarbeitung des betriebseigenen Präventionskonzeptes, dh es muss jedenfalls noch - mit Hilfe der Anlagen - an die Gegebenheiten des eigenen Unternehmens angepasst werden.

Ebenso wurde der "Leitfaden für Tourismusbetriebe hinsichtlich des Umgangs mit COVID-19 (Verdachts-)Fällen" an die neuen Rahmenbedingungen adaptiert.

Das aktuelle "Muster-Präventionskonzept für die Gastronomie und Hotellerie" stellen wir zum Download als PDF- und Word-Datei zur Verfügung.
» Download Muster-Präventionskonzept (PDF)
» Download Muster-Präventionskonzept (Word)

Weiters wurde der "Leitfaden für Tourismusbetriebe hinsichtlich des Umgangs mit COVID-19 (Verdachts-)Fällen" überarbeitet.

Beginn Kurzarbeitsphase 5 - Detailinformationen

Regierung und Sozialpartner haben sich auf die Rahmenbedingungen für die Kurzarbeitsphase 5 ab 1. Juli 2021 geeinigt. Vorerst können Kurzarbeits-Begehren für eine Laufzeit von maximal 6 Monaten beantragt werden.

Achtung Antragsfrist: Kurzarbeitsprojekte ab 1. Juli 2021 können voraussichtlich erst ab 19. Juli 2021 beantragt werden. Eine rückwirkende Antragsstellung mit Förderbeginn 1. Juli 2021 wird zulässig sein. Die rückwirkende Antragsfrist endet einem Monat nach Beginn der Antragsmöglichkeit. (Somit voraussichtlich am 18. August 2021).

Nähere Detailinformationen demnächst auf der AMS-Webseite.

» Detailinformationen für die Kurzarbeitsregelungen ab 1. Juli 2021

Umsatzsteuerbefreiung für Schutzmasken verlängert

Mit BGBl I Nr. 112/2021 wurde die USt-Befreiung für Lieferungen und innergemeinschaftliche Erwerbe von Schutzmasken bis 31. Dezember 2021 verlängert.

Impfkampagne des Landes OÖ

Damit sich möglichst viele Menschen impfen lassen, braucht es die Einbindung lokaler Meinungsbildner. Deshalb wurde vom Land OÖ ein Kommunikationspaket für Gemeinden, Vereine und Organisationen des öffentlichen Lebens entwickelt. Das Land OÖ ersucht nun die OÖ Betriebe für diese Impfkampagne als Meinungsbildner zu gewinnen und stellt dazu verschiedene, mehrsprachige Werbe- und Informationsmaterialien zur Verfügung.

Die Vorlage-Materialien (Mustertexte, diverse Fotosujets, Banner etc.) stehen unter diesem Link zur Verfügung.


Zum Archiv mit älteren Meldungen zur Corona-Situation


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