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Wirtschaft und Umwelt auf Augenhöhe

Von WKNÖ-Präsidentin Sonja Zwazl

Porträ
© Gabriele Moser

Die nun im Parlament beschlossene Novelle zu den Umweltverträglichkeitsprüfungen weist in die absolut richtige Richtung. Und die heißt ganz klar: „Schnellere Verfahren.“
Niemand will in einer Demokratie wichtige Beteiligungsrechte untergraben. Bürgerbeteiligungsrechte bleiben unangetastet. Aber es hat nichts mehr mit Beteiligungsrechten zu tun, wenn – wie es bisher zu oft passiert ist – eine Vielzahl an aneinandergereihten Verzögerungstaktiken UVP-Entscheidungen bis zum St. Nimmerleinstag hinausschiebt. Zum Schaden für unsere Wirtschaft, zum Schaden für Arbeitsplätze! In diesem Sinn ist auch die Latte von 100 Mitgliedern für beteiligte Umweltorganisationen gut argumentierbar.

Im Zentrum stehen folgende Verbesserungen:

  • Mit einer Art „Einsendeschluss“ kann die Behörde künftig festlegen, dass das Verfahren zur Entscheidungsreife gelangt ist und neue Anträge damit ausschließen.
  • Ein Standortanwalt wird künftig die öffentlichen Interessen an der Verwirklichung eines Vorhabens wahrnehmen, damit standort- und wirtschaftspolitische Interessen nicht mehr zu kurz kommen.
  • Antragsprüfungen sollen zwischen Behörden und Projektwerbern besser abgestimmt werden, allfällige Mängelbehebungsaufträge flott, eindeutig und auf einmal erfolgen.

Das Fazit ist klar: Verfahren sollen schneller, der wirtschaftliche Blick stärker berücksichtigt werden. Der Umwelt wird nicht geschadet. Umwelt, Beschäftigung und Wirtschaft kommen im Verfahren endlich auf Augenhöhe.

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