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Wenn der Arbeitsinspektor klingelt ...

… sollten Ihre Mitarbeiter die durchschnittliche Wochenarbeitszeit von 48 Stunden nicht überschritten haben. Lesen Sie hier, was eine 20 Jahre alte Regelung mit der diesjährigen Flexibilisierung der Arbeitszeit zu tun hat.

Arbeitsinspektor
© Fotolia

Bereits seit 1. Jänner 1998 – also seit über 20 Jahren – gilt, dass – auch, wenn grundsätzlich eine höhere Wochenstundenanzahl zulässig ist – innerhalb eines Durchrechnungszeitraumes von 17 Wochen die durchschnittliche Wochenarbeitszeit 48 Stunden nicht übersteigen darf.

Verstärkte Kontrollen

„Durch die Flexibilisierung der Arbeitszeit und die Anhebung der Höchstarbeitszeit auf 12 Stunden pro Tag und 60 Stunden pro Woche tritt nunmehr eine Arbeitszeitregelung verstärkt in das Rampenlicht, die bisher eher ein Dornröschen-Dasein geführt hat“, berichtet WKNÖ-Arbeitsrechtsexpertin Christa Kocher. In Zukunft sei daher mit verstärkten Kontrollen dieser Bestimmung durch den Arbeitsinspektor zu rechnen, so Kocher.

Was bedeutet die 48-Stunden-Regelung?

Grundsätzlich ist seit 1.9.2018 eine tägliche Höchstarbeitszeit von 12 Stunden und eine wöchentliche Höchstarbeitszeit von 60 Stunden gesetzlich erlaubt.  Aufgrund der EU-Arbeitszeitrichtlinie ist aber eine durchschnittliche Wochengesamtarbeitszeitgrenze von 48 Stunden zu beachten. Diese 48 Stunden müssen innerhalb eines 17 Wochenzeitraumes eingehalten werden. „Theoretisch könnten also z. B. 13 Wochen 60 Stunden gearbeitet werden, wenn in den darauffolgenden 4 Wochen maximal 9 Stunden pro Woche gearbeitet werden“, so Arbeitsrechtsexpertin Christa Kocher.

Können die 17 Wochen überschritten werden?

Das Gesetz ermächtigt den Kollektivvertrag, die 17 Wochen auf 26 Wochen zu verlängern. Bei Vorliegen von technischen oder arbeitsorganisatorischen Gründen kann der Kollektivvertrag sogar auf 52 Wochen verlängern.

Wann beginnt der 17 Wochenzeitraum?

Im Arbeitszeitgesetz ist der Beginn der Durchrechnung nicht geregelt, theoretisch wäre daher auch ein ständig wandernder Zeitraum möglich. Für Betriebe wäre damit aber eine sinnvolle Arbeitszeitplanung unmöglich. Das Arbeitsinspektorat geht davon aus, dass die Durchrechnung der Wochenarbeitszeit innerhalb fester Durchrechnungszeiträume zu erfolgen hat. Für Überprüfungen durch den Arbeitsinspektor ist es daher erforderlich, dass sich aus den Arbeitszeitaufzeichnungen der Beginn und die Dauer des Durchrechnungszeitraumes ergibt

Der Arbeitgeber kann und muss daher – laut Arbeitsinspektorat - den Beginn und damit den Lauf der 17 Wochen fixieren, zum Beispiel

  • beginnend mit 1.1. bis 30.4. usw.
  • beginnend mit dem individuellen Arbeitsjahr
  • beginnend gemeinsam mit einer kollektivvertraglichen Arbeitszeitdurchrechnung
  • beginnend mit einer Gleitzeitvereinbarung
  • beginnend mit dem ersten Montag des Kalenderjahres; usw.).

Die Entscheidung des EuGH zu Beginn und Lage des 17 Wochenzeitraumes bleibt abzuwarten.

Wann gilt die 48 Stunden-Regelung nicht?

Nur bei Vorliegen von Arbeitsbereitschaft, passiven Reisezeiten sowie außergewöhnlichen Fällen (=Notstandsfälle) dürfen die 48 Stunden im jeweiligen Durchrechnungszeitraum überschritten werden.

Wie wirken sich Zeiten der Dienstverhinderung auf die 48 Stunden-Regelung aus?

Auch für die Auswirkung von Nichtleistungszeiten, wie Urlaub, Feiertag, Krankenstand oder sonstige Dienstverhinderung, sieht das Gesetz keine Vorgehensweise vor. Sinnvoll wird entweder die Ausklammerung solcher Zeiten durch die Absenkung des Divisors oder die Neutralisierung dieser Zeiten durch die Annahme jener Zeiten, die ohne Verhinderungsgründe geleistet worden wären. Beide Methoden werden zulässig und sogar kombinierbar sein (wenn zum Beispiel die fiktiven Zeiten ausnahmsweise nicht ermittelbar sind).

Welche Strafen drohen, wenn die 48 Stunden-Regelung nicht eingehalten wird?

Es drohen Strafen von 72 bis 1.815 Euro, im Wiederholungsfall 145 bis 1.815 Euro. Ihre Fragen zur Arbeitszeit beantworten gerne die Expertinnen und Experten Ihrer WKNÖ-Bezirksstelle.

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