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Der Unternehmer, seine Betriebsanlage und die Nachbarn

Expertentipps von Rechtsanwalt und WKNÖ-Experten beim Weinviertler Businessforum in Korneuburg.

Gruppenfoto.
© Barbara Borns

Das Organisatorenteam, v.l.: Johann Lehner (DIE Wirtschaftstreuhänder), NR-Abgeordneter Andreas Minnich, Werner Borns (LAWPARTNERS Rechtsanwälte), BST – Leiterin Anna Schrittwieser, Harald Fischer (Betriebsanlagenservice der Umweltpolitischen Abteilung Wirtschaftskammer NÖ), Bezirkshauptfrau- STV Thomas Krenhuber, Martin Baumgartner (DIE Wirtschaftstreuhänder).


Das Weinviertler Businessforum organisierte im Festsaal der Bezirkshauptmannschaft Korneuburg einen Vortragsabend zum Thema „Betriebsanlage und Nachbarn - wie viel Lärm, Geruch und Abgase müssen Nachbarn akzeptieren?“. Eine Betriebsanlagengenehmigung wird von Unternehmern häufig als Eingriff der Behörde in die unternehmerische Selbständigkeit empfunden. Sie kann aber von Unternehmern genützt werden, um von hoher Emotionalität getragene Auseinandersetzungen mit Nachbarn auf eine fachlich-technisch fundierte Ebene zu bringen. WK-Bezirksstellenleiterin Anna Schrittwieser konnte dazu als Moderatorin mit zahlreichen Unternehmern aus dem Weinviertel zu den Vorträgen von Rechtsanwalt Werner Borns und Harald Fischer vom Betriebsanlagenservice der Wirtschaftskammer Niederösterreich, diskutieren.  

Folgende Tipps konnten die Teilnehmer des Vortragsabends mit nach Hause nehmen:

  • Eine Betriebsanlagengenehmigung ändert Nachbarrechte. Sichern Sie den Beweis der Ortsüblichkeit von Immissionen.
  • Je kritischer mögliche Emissionen sein können, desto wichtiger ist eine Betriebsanlagengenehmigung.
  • Eine Betriebsanlagengenehmigung schützt vor Unterlassungsansprüchen.
  • Achten sie bei Änderungen im Betrieb auf eine Umsetzung im Betriebsanlagenrecht.
  • Verpflichten Sie Kunden, Lieferanten im Auftragsschreiben und/oder AGB
  • Bei Betriebsanlagenverletzungen sind auch persönliche Haftungen möglich (Geschäftsführerhaftung!).



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