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Schrittweise Öffnung von Betrieben

Seit Mai ist das Betreten des Kundenbereichs von Geschäften und Dienstleistungsunternehmen wieder erlaubt.  Dies umfasst neben allen Handelsunternehmen beispielsweise auch persönliche Dienstleistungen.

Schild Geöffnet
© Adobe Stock

Die Bundesregierung hat die "COVID-19-Lockerungsverordnung" veröffentlicht. Mit der Verordnung werden die Details für die nächsten Öffnungsschritte ab heute geregelt.

Die bisherigen Einschränkungen zum Offenhalten in den Verordnungen 96/2020 und 98/2020 sind mit 30.4. ausgelaufen.

Die neue Verordnung enthält folgende Eckpunkte:

  • Das Offenhalten von Betriebsstätten des Handels und von Dienstleistungsunternehmen ist grundsätzlich wieder erlaubt.
     
  • Es gelten wieder für alle die Öffnungszeitenvorschriften, die vor der Corona-Krise bestanden haben.

Folgende Schutzvorschriften gelten dabei für Kundenbereiche und Einrichtungen:

  • Gegenüber anderen Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ist ein Abstand von mindestens 1 Meter einzuhalten.
     
  • Kunden haben eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende mechanische Schutzvorrichtung (z.B.: Maske) zu tragen.
     
  • Im Kundenbereich darf sich maximal 1 Kunde pro 10m² aufhalten (gilt jetzt auch für Lebensmittelhandel und Drogeriemärkte). Ist der Kundenbereich kleiner als 10m², darf sich maximal 1 Kunde in der Betriebsstätte aufhalten.
     
  • Baulich verbundene Betriebsstätten (z.B.: EKZ) haben die 10m² pro Kunden - Regel sowohl für die Summe der Flächen (Verbindungsbauwerk + alle Betriebsstätten) als auch die für einzelnen Betriebsstätten einzuhalten.
     
  • Der Betreiber und seine Mitarbeiter haben bei Kundenkontakt ebenfalls einen den Mund- und Nasenbereich abdeckende mechanische Schutzvorrichtung (z.B.: Maske) zu tragen (Ausnahme: eine sonstige geeignete Schutzmaßnahme zur räumlichen Trennung besteht).

Sonderregelungen und wichtige weiter noch bestehende Einschränkungen:

  • Kann auf Grund der Eigenart der Dienstleistung der Mindestabstand oder das Tragen des Mund- Nasenschutzes nicht eingehalten werden (Kleider anpassen, Haare schneiden), ist das Infektionsrisiko durch sonstige geeignete Schutzmaßnahmen zu reduzieren (z.B: Handschuhe tragen, desinfizieren).
     
  • Märkte im Freien können unter sinngemäßer Anwendung der Schutzvorschriften abgehalten werden (die 10 m²-Regel gilt hier nicht!).
     
  • Betriebsstätten sämtlicher Betriebsarten des Gastgewerbes sind weiter geschlossen zu halten. Die Abholung vorbestellter Speisen ist zulässig, sofern diese nicht vor Ort konsumiert werden.
     
  • Diverse sonstige Einrichtungen wie Freizeiteinrichtungen, Schaustellerbetriebe, Freizeit- und Vergnügungsparks sind weiterhin geschlossen (siehe § 9 der Verordnung)
     

Die Wirtschaftskammer konnte in intensiven Verhandlungen wichtige Klarstellungen durchsetzen:

  • Es können sonstige geeignete Schutzmaßnahmen ergriffen werden, wenn der Mindestabstand von einem Meter nicht eingehalten werden kann (betrifft z.B.: Friseure)
  • Keine Öffnungszeitenbeschränkungen mehr im Handel
  • Pro Kunde müssen nur mehr 10 m² statt 20 m² zur Verfügung stehen
  • Bei Fahrgemeinschaften kann der Mindestabstand von einem Meter bei Verwendung von Schutzmasken unterschritten werden
  • Berufliche Qualifikations- bzw. Abschlussprüfungen sowie Zertifikationsprüfungen werden erlaubt (betrifft u.a. LAPs und unsere WIFIs)
  • Klare Abgrenzungen bei Freizeiteinrichtungen statt unklarer Formulierungen (Solarien dürfen ebenfalls ab 1. Mai aufsperren)

Es gibt auch weiterhin Wirtschaftsbereiche, die derzeit noch nicht von der Öffnung profitieren. Wir setzen uns selbstverständlich weiterhin für die betroffenen Mitgliedsbetriebe ein!

Unter wko.at/corona stellen wir weitere Informationen bereit, die wir laufend aktualisieren.

Am Corona-Infopoint ist auch eine Vorlage mit Muster-Aushängen zu den Sicherheitsmaßnahmen verfügbar.

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