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Gut oder böse? Ein Blick hinter die Kulissen des Lobbyismusbetriebes

Moderator Prof. Jorg Zehetner, diskutierte mit Lobbyistin Heidi Glück, Politikberater Thomas Hofer und WKNÖ-Präsidentin Sonja Zwazl.

V.l.: Lobbyistin Heidi Glück, Moderator Jörg Zehetner, WKNÖ-Präsidentin Sonja Zwazl und Politikberater Thomas Hofer
© David Schreiber V.l.: Lobbyistin Heidi Glück, Moderator Jörg Zehetner, WKNÖ-Präsidentin Sonja Zwazl und Politikberater Thomas Hofer

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„Lobbyisten haben bei uns in Österreich gerade Hochbetrieb. Ob vielleicht gar die Funktionärsakademie der Wirtschaftskammer Niederösterreich beim Regierungssturz ihre Hände mit im Spiel gehabt hat, weil diese Veranstaltung so perfekt getimt ist?“, witzelte Moderator Prof. Jörg Zehetner, der mit der ausgewiesenen Lobbyistin Heidi Glück, dem Politikberater Thomas Hofer und WKNÖ-Präsidentin Sonja Zwazl im Loisium zum Thema „Lobbyismus“ diskutierte.

Einzel- versus Gruppeninteresse

Spannend wurde es schon beim Versuch Lobbyismus zu definieren. „Für mich geht es um Durchsetzung der Interessen der Wirtschaft gegenüber der Politik,“ dieser von Heidi Glück bewusst einfach gehaltenen Begriffsbestimmung, konnte sich Thomas Hofer nicht ganz anschließen: „NGOs machen genauso Lobbyismus.“ Betreibt die Wirtschaftskammer Lobbyismus, wurde Präsidentin Zwazl gefragt: „Ja sicher, aber mit dem Unterschied, dass wir nicht von irgendjemand gekauft worden sind. Wir machen das aus Überzeugung für die Betriebe und wollen andere mit unseren guten Argumenten überzeugen.“ 

Für Zwazl hat das Wort „Lobbyismus“ keinen negativen Touch. Die Stärke der Kammer beruhe auf dem geballten Wissen und in der Abstimmung der gesamten Interessen. „Das ist der große Unterschied zum einzelnen Lobbyisten.“ Dieser setze sich nur für die Interessen seines Kunden ein, so Zwazl. „Damit ist aber noch lange nicht gesagt, dass das was herauskommt, dann wirklich so optimal für die Mehrheit ist bzw. deren Zustimmung findet.“ 

Das Publikum
© David Schreiber

Never walk alone

Was macht guten Lobbyismus aus? „Glaubwürdigkeit ist ein ganz zentraler Punkt“, dieser Meinung von Thomas Hofer konnten sich alle Diskutanten anschließen. Das richtige Timing spiele eine ebenso große Rolle, wie ein langer Atem und die Befolgung des Grundsatzes „Never walk alone.“ 

Wer weiß heute noch, dass die Feinstaubthematik von der französischen Autoindustrie vor vielen Jahren seinen Ausgang genommen, fragte Hofer: „Die französischen Autobauer haben mit dem Dieselpartikelfilter einfach einen technischen Wettbewerbsvorsprung besessen, den sie mit Hilfe der Umwelt-NGO zu ihren Gunsten geschickt ins Spiel gebracht haben.“ Ebenso gelte es das jeweilige Stimmungsumfeld richtig einzuschätzen und miteinzubeziehen. Äußerst kritisch zu sehen, ist hier der in der Politik um sich greifende Populismus.  Parteien würden immer kurzfristiger, rein wahlbasiert denken, meinte Hofer. 

Gerade jetzt, wo im Parlament das freie Spiel der Kräfte herrsche, könne sich das beim sattsam bekannten Geschenkeverteilen vor den Wahlen noch sehr negativ auswirken. Einig war sich die Runde auch darin, dass ein „über den Tisch ziehen“ beim Lobbyismus absolut nichts verloren hat.  „Nur miteinander lässt sich was umsetzen“, weiß Präsidentin Zwazl aus sozialpartnerschaftlicher Erfahrung. Dazu bedürfe es vieler Gespräche und vor allem guter Argumente, die auf einer fundierten Praxis- und Theoriekenntnis basieren. „Die in Niederösterreich praktizierte Sozialpartnerschaft zeigt vor, wie es geht. Wir sind mittlerweile zum Modellfall geworden.“

Herrliches Ambiente im Loisium.
© David Schreiber Herrliches Ambiente im Loisium.

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