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Mehr Tempo statt langer Atem

Von WKNÖ-Präsidentin Sonja Zwazl

Wirtschaftskammer NÖ-Präsidentin Sonja Zwazl
© Gabriele Moser Wirtschaftskammer NÖ-Präsidentin Sonja Zwazl

Die ersten Überlegungen gehen noch auf die 70er-Jahre zurück. Die konkreten Planungen dauern nun schon mehrere Jahre. Und die tatsächliche Umsetzung der Traisental-Schnellstraße S34 lässt aufgrund immer neuer Einsprüche weiter auf sich warten. Ähnlich sieht es bei anderen Infrastrukturprojekten aus, Stichwort „Dritte Piste“, Marchfeld-Schnellstraße S8 und so weiter. Wer in Österreich heute Infrastrukturprojekte plant, braucht einen sehr langen Atem.  

Selbstverständlich sind im Sinne der Rechtsstaatlichkeit bei infrastrukturellen oder auch unternehmerischen Großprojekten alle Argumente zu berücksichtigen, die Umwelt natürlich ebenso wie der Wirtschafts- und Arbeitsplatzstandort. Die geplante Staatszielbestimmung für einen „wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstandort“ sollte hier künftig Ungleichgewichte ausgleichen.

Zugleich geht es für die Bundesregierung freilich darum, mit geeigneten Maßnahmen grundsätzlich ein höheres Tempo bis zur Entscheidungsfindung sicherzustellen. Denn auch möglichst zeitnahe Entscheidungen gehören zum Rechtsstaat dazu. Und davon kann bei Entscheidungen, die mehrere Jahre oder gar über ein Jahrzehnt dauern, nicht die Rede sein. Da braucht es definitiv eine

Denn der lange Atem, der heute bis zu letztinstanzlichen Entscheidungen oft nötig ist, kann viel zu leicht dazu führen, dass heimischen Unternehmen und Arbeitsplätzen im internationalen Wettbewerb die Luft ausgeht. 

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