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Investitionspaket: 873 Millionen für NÖ

Herbe wirtschaftliche Einbußen und soziale Beschränkungen kennzeichnen unseren Alltag seit Beginn der Corona-Krise. Umso erfreulicher daher, dass das Land Niederösterreich in vollem Umfang am heurigen Investitionspaket über 873 Millionen Euro festhält.

Das Investitionspaket für das Jahr 2020 soll Gesamtinvestitionen von über 3,2 Milliarden Euro auslösen.
© Pixabay Das Investitionspaket für das Jahr 2020 soll Gesamtinvestitionen von über 3,2 Milliarden Euro auslösen.

Als „wichtiges Zeichen für die niederösterreichische Wirtschaft" begrüßt WKNÖ-Präsident Wolfgang Ecker die Erklärung von Landeshauptfrau Johanna Mikl-
Leitner und Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko, dass das geplante Investitionsprogramm des Landes trotz Corona in der vollen Höhe von 873 Millionen Euro durchgeführt wird. „Das ist ein wichtiges Zeichen der Verlässlichkeit und ein wesentlicher Beitrag, das Comeback unserer niederösterreichischen Unternehmen zu unterstützen", unterstreicht Wolfgang Ecker.

Unterstützungspakete für größtmögliche Planungssicherheit

„Das Investitionspaket für das Jahr 2020 wird Gesamtinvestitionen von über 3,2 Milliarden Euro auslösen wird. Damit werden 51.500 Arbeitsplätze im Land geschaffen und gesichert", prognostiziert Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner.

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko: „Wir nehmen frisches Geld in die Hand, um Investitionen auch durchführen zu können.“
© NLK/Pfeiffer Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko: „Wir nehmen frisches Geld in die Hand, um Investitionen auch durchführen zu können.“

Für die Landeshauptfrau habe sich in den letzten Monaten alles darum gedreht, das Coronavirus einzudämmen und Leben zu retten. „In den kommenden Monaten geht es verstärkt darum, Lebensgrundlagen zu retten, von Unternehmerinnen und Unternehmern genauso wie von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern." Dass der gemeinsame Weg „hart und steinig sein wird", würden aktuelle Zahlen und Daten verdeutlichen. „Mit Stand gestern waren in Niederösterreich 73.500 Männer und Frauen arbeitslos, eine Steigerung der Arbeitslosigkeit seit Mitte März um 37,5 Prozent. Darüber hinaus befinden sich 224.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Kurzarbeit", informierte Mikl-Leitner. „Aus diesem Grund braucht es notwendige Unterstützungspakete für Betriebe, Arbeitnehmer bis hin zu Sport und Kultur, um größtmögliche Planungssicherheit zu geben."

Wirtschaft ankurbeln, Arbeitsplätze schaffen

Das Land werde deshalb im Jahr 2020 „keinen Cent an Abstrichen" bei den bereits geplanten Investitionen machen, so die Landeshauptfrau: „Vielmehr werden wir frisches Geld in die Hand nehmen, um Investitionen auch durchführen zu können. Wir sprechen dabei von rund 250 Millionen Euro, die wir benötigen werden, um alle Investitionen trotz Einnahmenrückgang bedecken zu können."

Nach zwei Monaten Gesundheitskrise, die man sehr gut bewältigt habe, müsse man nun alles tun, die Wirtschaft wieder anzukurbeln und Arbeitsplätze zu schaffen und zu sichern. Dieses Investitionspaket sei ein wichtiger und richtiger Schritt, positive Effekte auszulösen und punkgenaue Hilfen zu gewährleisten.

NÖ Nulldefizit wegen Corona erst später erreichbar

Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko rechnet aufgrund der Corona-Krise mit Kosten von mehreren hundert Millionen Euro: „Wir haben uns entschieden, gerade jetzt Geld in die Hand zu nehmen und das Wirtschaftssystem am Laufen zu halten und wieder ins Laufen zu bringen. Das Institut für Höhere Studien spricht von rund fünf Prozent Wertschöpfungsrückgang für Niederösterreich."

Um die Corona-Lücke von über 250 Millionen Euro zwischen Ausgaben und Einnahmen bedecken zu können, werden sich neue Schulden kaum vermeiden lassen: „Natürlich schmerzt mich das als Finanzlandesrat, gerade im Hinblick darauf, dass wir uns auf den Weg in Richtung Nulldefizit gemacht haben und dieses ohne Krise auch hätten erreichen können".

Das Landes-Investitionspaket von 873 Millionen Euro soll in alle Bereiche des Landes fließen. „Wir investieren aber nicht wahllos, sondern zielgerichtet", so Schleritzko. Dazu gehörten der Ausbau der Gesundheits- und Pflegeversorgung ebenso wie Investitionen in den Landeskliniken und in Pflege- und Betreuungszentren. Weiters nennt der Finanzlandesrat den Ausbau der Straßen- und Bahninfrastruktur (Modernisierung der Badner Bahn im Südraum Wiens, 24 neue Cityjet Züge für Nah- und Regionalverkehr, neue Ortsdurchfahrten wie in Weitra) und Investitionen in die Schul- und Kindergarteninfrastruktur. Konkrete Beispiele dafür sind der Um- und Zubau der Volksschule Obersulz sowie der Neubau eines Kindergartens in Laxenburg.

Auch der Bau von günstigem Wohnraum und der Bau von 1.600 Eigenheimen soll damit ermöglicht werden. Diese Mittel sorgten zudem für Sicherheit bei der Versorgung mit Trinkwasser, bei der Entsorgung von Abwasser und dem Schutz vor Hochwasser.

„Unterstützungen für Unternehmen sind Unterstützungen für uns alle"

WKNÖ-Präsident Wolfgang Ecker
© Philipp Monihart WKNÖ-Präsident Wolfgang Ecker

WKNÖ-Präsident Wolfgang Ecker streicht in diesem Zusammenhang besonders die Wirkungen des Investitionspakets heraus, die weit über das Investitionsvolumen von 873 Millionen Euro hinausgehen: „Jeder investierte Euro löst rund vier Euro an Wertschöpfung aus. Jeder investierte Euro des Landes bekommt in einer vernetzten Wirtschaft zusätzliche Breite. Rund jeder zehnte Arbeitsplatz in Niederösterreichs Wirtschaft wird so gesichert. Denn Unterstützungen für Unternehmen sind Unterstützungen für uns alle."

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