Erfolgsstory Binnenmarkt
Eine der größten Errungenschaften der europäischen Integration feiert 30-Jähriges.
Seit dem Jahr 1993 ermöglicht der Europäische Binnenmarkt den freien Waren-, Personen-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr innerhalb der EU. Österreich trat im Jahr 1995 bei. „Was für uns Europäer zur Selbstverständlichkeit wurde, war einst ein Meilenstein und sucht weltweit seinesgleichen“, betont WKNÖ-Vizepräsident Christian Moser. „Besonders im globalen Wettbewerb ist der gemeinsame Binnenmarkt mit seinen rund 450 Millionen Einwohnern wichtiger denn je. Er ist wirtschaftlicher Erfolgsfaktor und Versicherungspolizze zugleich.“
Bilanz
Der Zugang zum Binnenmarkt bewirkte einen Wachstumsschub. Seit Österreichs EU-Beitritt stiegen die Exporte in die anderen Mitgliedstaaten von 33 Milliarden Euro (1995) auf 112 Milliarden Euro (2021) - von weltweit 166 Milliarden Euro. Die Exportquote stieg überdurchschnittlich von 33,6 (1995) auf 55,9 Prozent (2021). Fast jeder zweite Job ist direkt oder indirekt vom Export abhängig. Je Milliarde Exportvolumen werden mehr als 10.000 Arbeitsplätze gesichert. EU-weit schuf der Binnenmarkt etwa 56 Millionen zusätzliche Stellen.Als kleine, offene Volkswirtschaft profitierte Österreich besonders, vor allem vom Beitritt der mittel- und osteuropäischen Staaten. „Niederösterreich lag an der ‚toten Grenze‘ zu ehemals kommunistischen Ländern, doch mit der EU-Erweiterung 2004 rückten wir ins geografische und wirtschaftliche Zentrum der Union“, so Moser, „seither konnten die größten Hürden grenzüberschreitenden Wirtschaftens beseitigt und viele wertvolle Mitarbeiter für unsere Betriebe gewonnen werden.“
Weniger Barrieren
70 Prozent der österreichischen Exporte gehen in andere EU-Staaten und erfolgen somit am Binnenmarkt. Berechnungen ergaben, dass sich heimische Unternehmen dadurch jährlich bis zu 5,5 Milliarden Euro an Bürokratiekosten ersparen. „Viele Aufträge kämen nicht zustande, stünde Österreich noch außerhalb der EU. Es wäre mit technischen Handelshemmnissen, Steuerschranken etc. zu rechnen – Hindernisse, die das Vereinigte Königreich seit dem Brexit hat“, analysiert Christian Mandl, Leiter der Abteilung Europapolitik der Wirtschaftskammer Österreich.
Nicht immer und überall funktioniert der Binnenmarkt reibungslos. Als Beispiel nennt Mandl protektionistische Tendenzen mancher EU-Länder, die die Pandemie und Russlands Krieg weckte: „Medizinprodukte für andere EU-Staaten wurden zurückgehalten, grenzüberschreitendes Arbeiten und Pendeln war nur eingeschränkt möglich. Extreme Preissteigerungen und Güterknappheit lieferten den Vorwand, den Export – auch innerhalb der EU – zu beschränken.“
Die jüngsten Krisen haben gezeigt, dass Weiterentwicklungen nötig sind, um den durchaus fragilen EU-Binnenmarkt zu sichern. Einschränkungen des Warenverkehrs, Probleme bei Entsendungen, unterschiedliche Steuersysteme und ineffektive Rechtsdurchsetzung sind nur einige der Defizite, die es zu beseitigen gilt.
