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WK will Vergnügungssteuer abschaffen

Schon der Name ist ein Anachronismus und für Veranstalter und Wirte ist sie keine „Gaude“: Werber-Obmann Volkmar Fussi kämpft für die Abschaffung der Vergnügungssteuer.

© WKK/Fritz-Press

Die als Kriegsopferabgabe eingeführte, später zur „Lustbarkeitsabgabe“ gewandelte und heute als Vergnügungssteuer bekannte Belastung der Veranstalter, Wirte, Hoteliers, Kinobetreiber und Schausteller ist Volkmar Fussi, Obmann der Fachgruppe Werbung, schon lange ein Dorn im Auge. Mit Vorsprachen bei den Klubobleuten der Koalitionsparteien, bei Städte- und Gemeindebund kämpft der Werbeagenturchef für die Abschaffung dieses steuerlichen Anachronismus, der im vergangenen Jahr in allen 132 Kärntner Gemeinden gerade einmal 1,4 Millionen Euro eingespielt hat. Fussi: „Die Vergnügungssteuer ist alles andere als ein Vergnügen, denn sie ist wertschöpfungs- und wirtschaftsfeindlich – und keine Bagatelle: Sie belastet Veranstalter, Künstler, Vereine, Kinobetreiber, Schausteller u.v.a. mit bis zu 25 Prozent des Eintrittspreises.“ 

Von den Gesamteinnahmen entfällt – vor allem wegen der Kinos, die ebenfalls steuerpflichtig sind – mehr als die Hälfte auf die Städte Klagenfurt und Villach. Die kleineren Gemeinden sind aber per Landesgesetz trotzdem zur Einhebung der Steuer verpflichtet, weil sie sonst keine Bedarfszuweisungen des Landes erhalten. Wobei jede Kommune eigene Berechnungsgrundlagen und Sätze für die Vergnügungssteuer anwendet, wie der Fachgruppenobmann der Gastronomie, Stefan Sternad, kritisiert: „Jede Gemeinde hat unterschiedliche Regelungen, man muss die Steuer selbst bekanntgeben und ausrechnen und bekommt dann oft eine Sachsubvention in der Höhe der abgeführten Steuer. Das ist Absurdistan.“ Auch Schausteller seien von den von Standort zu Standort verschiedenen Rahmenbedingungen betroffen. Das gefährdet auch die traditionellen Märkte und Volksfeste im Land.

 Schreckt Künstler ab

Für die meisten Kärntner Gemeinden bleiben Einnahmen von ein paar hundert oder tausend Euro im Jahr, verbunden mit einem hohen bürokratischen Aufwand. So ist sogar der Landesrechnungshof im Rahmen einer Prüfung zum Schluss gekommen, dass „die Kosten der Kontrolltätigkeit zur Sicherung des Aufgabeneinkommens und Erzielung einer Präventivwirkung höher waren als die aufgrund dieser Kontrollen vorgeschriebene Vergnügungssteuer“.  

Noch schlimmer ist allerdings die abschreckende Wirkung: Namhafte Künstler und Veranstalter kommen aus diesem Grund erst gar nicht mehr nach Kärnten, sondern wandern in Städte oder Bundesländer ab, wo sich ihr Publikum steuerfrei vergnügt. Kabarettfrühling-Veranstalter Ingo Krassnitzer: „Bei einer Vorbelastung von bis zu 25 Prozent Vergnügungssteuer ist Kärnten für viele Auftritte nicht mehr konkurrenzfähig – man drängt Wirtschaftsleistung und Reputation in andere Bundesländer ab.“

 Veranstalterfreundlichstes Bundesland werden

Fussi drängt nun auf die Aufhebung des diesbezüglichen Landesgesetzes noch in der nächsten Landtagssitzung Ende September: „Wien hat die Vergnügungssteuer mittlerweile abgeschafft, Tirol folgt mit Jahresbeginn. Kärnten sollte sich diesen Beispielen anschließen, idealerweise mit dem Ziel, das veranstalterfreundlichste Bundesland Österreichs zu werden.“

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