th share video content contact download event event-wifi cross checkmark close xing wko-zahlen-daten-fakten wko-wirtschaftrecht-und-gewerberecht wko-verkehr-und-betriebsstandort wko-unternehmensfuehrung wko-umwelt-und-energie wko-steuern netzwerk wko-innovation-und-technologie wko-gruendung-und-nachfolge wko-bildung-und-lehre wko-aussenwirtschaft wko-arbeitsrecht-und-sozialrecht twitter search print pdf mail linkedin google-plus facebook whatsapp arrow-up arrow-right arrow-left arrow-down calendar user home
news.wko.at

Deregulierungsoffensive: WKÖ übermittelt rund 200 "Gold Plating"-Beispiele

Die Regierung will "Gold Plating"-Schwachstellen identifizieren – Hohe bürokratische Belastung der Betriebe darf nicht weiter anwachsen.

Golden Plating soll in Zukunft vermieden werden - die WKÖ liefert 200 Negativ-Beispiele.
© Fotolia/AA+W "Golden Plating" soll in Zukunft vermieden werden - die WKÖ liefert 200 Negativ-Beispiele.

Unter dem Schlagwort "Deregulierungsoffensive" will die Bundesregierung den gesamten Rechtsbestand des Bundes auf "Gold Plating" - die Übererfüllung von EU-Recht - überprüfen. Auch die Wirtschaftskammer Österreich hat Beispiele eingemeldet, die Unternehmen mit übermäßiger Bürokratie belasten. Über 200 sind es an der Zahl. „Unnötiges 'Gold Plating' schadet der Wettbewerbsfähigkeit der österreichischen Wirtschaft", betont WKÖ-Präsident Christoph Leitl. Überregulierungen und Doppelgleisigkeiten seien große Wachstumshemmer und zum Nachteil der heimischen Betriebe. Leitl: "Österreich hat in der Vergangenheit immer wieder als Umsetzungs-Musterschüler in der EU agiert und Fleiß­aufgaben bei der Transformation europäischer Vorgaben gezeigt. Vielmehr sollte aber ein ausgewogenes Zusammenspiel bei den zu erreichenden Standards gefunden werden, um dem Standort und damit den Betrieben nicht zu schaden."

Belastung für Unternehmen

Kleinigkeiten, die in Summe unnötige Bürokratieeffekte hervorrufen, wie etwa der Aushang der Devisenkurse in Bankfilialen, belasten die österreichische Wirtschaft. Ob in Zeiten von Digitalisierung und Internet aktuelle Wechselkurse noch in Papierform hänge müssen, sei fragtlich. „Der bürokratische Aufwand ist als solcher in der EU-Richtlinie nicht vorgesehen, während es aber in Österreich im Börsegesetz niedergeschrieben wurde“, erklärt Rosemarie Schön, Leiterin der Rechtspolitischen Abteilung in der WKÖ. 

Auch in Sachen Abfallwirtschaft ist "Gold Plating" kein Fremdwort. Im Abfallwirtschaftsgesetz ist die Bestellung eines stellvertretenden betrieblichen Abfallbeauftragten vorgesehen. Unionsrechtlich gibt es keine derartige Vorschrift. Für die Unternehmen bedeutet die Bestellung: Meldung, Ausbildung und dauernde Fortbildung - alles in allem ein unnötiger bürokratischer Aufwand und Kosten.

WK fordert Unternehmerfreundlichkeit

Die Wirtschaftskammer Österreich fordere bereits seit Jahren die Vermeidung und Rücknahme von unnötigem "Gold Plating". "Denn betroffen sind durch die Bank alle Betriebe – und überproportional unsere kleinen und mittleren Unternehmen, die nicht über die Mitarbeiter-Kapazitäten verfügen, um die bürokratischen Anforderungen abzuarbeiten. Dass dieses Thema nun zu einem prioritären Projekt erklärt wurde, begrüßen wir ausdrücklich“, sagt Leitl. Der Bundesregierung sichert er die bestmögliche Unterstützung bei diesem Projekt zu. Das vorliegende Konvolut an rund 200 Beispielen soll die Grundlage bilden, um die „Gold Plating"-Schwachstellen zu identifizieren. „Nun ist eine rasche Umsetzung bzw. Entschärfung anzustreben", sagt der WKÖ-Präsident. Wichtig sei auch, 'Gold Plating' nicht nur aus der Retrospektive zu betrachten, sondern auch künftig bei jeder neuen Vorschrift im Auge zu haben. "Denn die hohe bürokratische Belastung der Betriebe darf nicht weiter anwachsen.“


Das könnte Sie auch interessieren

  • WK-News
Marc Gfrerer und Martin Zandonella übergeben die Petitionen zum verstärkten Ausbau des Breitbandinternets.

Digitalisierung geht uns alle an: Junge Wirtschaft Kärnten startet Petition

Die Digitalisierung und damit auch Breitband ist ein Teil unserer Gegenwart. Modernes Wirtschaften gelingt nur mit schnellem und flächendeckendem Internet – mit der „Mission Breitband“ plädiert die Junge Wirtschaft Kärnten bereits seit Monaten für den Breitbandausbau in Kärnten. Mit einer neuen Petition wird der Stein jetzt endlich auch in der Politik ins Rollen gebracht. mehr

  • WK-News
Der Hauptgewinn beim Quiz der 1000 Fragen kann sich sehen lassen: Alois Paintner, Raimund Plautz, Stefan Dareb und Claudio Ghidini gratulierten Neo-Autobesitzer Stefan Bauer zum Dacia Sandero Supreme

Mit den Kärntner Fleischern zum neuen Cityflitzer

Stefan Bauer hatte beim Quiz der 1000 Fragen auf ORF Radio Kärnten den entscheidenden Wissensvorsprung und gewann ein neues Auto – gesponsert von den Kärntner Fleischern und dem Autohaus Paintner. mehr

  • WK-News
Cyber-Experten unter sich: Markus Leeb, Holger Schmitz, Christian Baumgartner, Leopold Löschl und Martin Zandonella.

Keine Chance für Hacker und Cyber-Gauner

Volles (Volx)haus bei der gestrigen Cyber Security Night. Bei der Infoveranstaltung der „ExpertsGroup IT-Security“ erhielten die Besucher einen Einblick in den Umgang mit Cyberattacken und wurden über die jetzige und künftige Bedrohungslage aufgeklärt. mehr