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Fotos ohne Rechte

Das kann teuer werden

 Wie reagiere ich richtig, wenn mir wegen Fotos auf meiner Website eine Unterlassungsklage nach dem Urheberrecht angedroht wird? 

Digitale Perspektive
© WKB/Digitale Perspektive Digitale Perspektive

Grundsätzlich gilt: Finger weg von Fotos und Illustrationen für die ich keine Nutzungsrechte habe, sollten dennoch solche Fotos auf Ihrer Homepage gelandet sein, dann hilft meist nur eines: Lehrgeld zahlen und die Website für die Zukunft „wasserdicht“ machen. Das bedeutet, es dürfen nur Fotos und Grafiken verwendet werden, für die die nötigen Rechte vorliegen. Bevor man aber zahlt sollten die Vorwürfe des Rechtsanwalts ebenso wie die üblicherweise verlangte Unterlassungserklärung genau durchgelesen werden. Denn nicht immer trifft alles zu, was behauptet wird, und nicht immer ist die Unterlassungserklärung korrekt formuliert. Tipps dazu finden Sie auch in der Box links. 


Vorsicht bei einer „Ab sofort“-Klausel! 

Trifft man die Entscheidung, die Unterlassungserklärung zu unterzeichnen, muss diese genaustens durchgelesen werden. Wird beispielsweise unterschrieben, dass die Verwendung eines Fotos „ab sofort“ zu unterlassen ist, so gilt diese Verpflichtung grundsätzlich ab Unterschrift! Sollte daher zur Umsetzung dieser Unterlassungserklärung Zeit - beispielsweise weil erst der Webdesigner kontaktiert werden muss - benötigt werden, liefert diese Verzögerung der Gegenseite Argumente, erst recht wegen Verletzung dieser Verpflichtungserklärung zu klagen. 


Handelt es sich nur um ein ähnliches Foto? 

Es wäre möglich, dass das Foto nicht völlig ident, sondern nur ähnlich ist – und somit gar nicht vom behaupteten Urheber stammt – und der Abmahnende dafür nicht die erforderlichen Rechte besitzt. 

Im Idealfall haben Sie die Zustimmung des Urhebers oder des Rechteinhabers eingeholt und der Rechtsanwalt oder Rechteinhaber hat davon keine Kenntnis. In diesem Fall wäre es hilfreich, wenn dies mit einem Schriftstück beweisbar ist. Wenn eine andere Person diese Fotos auf Ihre Website gestellt hat, sollte unverzüglich mit dieser Kontakt aufgenommen werden, um festzustellen, ob diese über eine Zustimmung und einschlägige Beweise verfügt. Diese Person sollte auch an der Klärung ein Interesse haben, da sie selbst schadensersatzpflichtig werden könnte. 


Nur den Link löschen alleine reicht nicht 

Achtung: Das Foto muss vollständig aus der Website entfernt werden. Die bloße Beseitigung des Links reicht nicht, sonst wäre das Foto im Internet zwar nur schwer, aber dennoch abrufbar. 

Es könnte mittels Bildersuche einer Suchmaschine oder bei Kenntnis des Pfads zum Foto immer noch gefunden und abgerufen werden. Es muss daher jedenfalls auch die URL (Dateiformat für Weblink) des Bildes gelöscht werden, da sonst jeder, der die URL bei sich abgespeichert hat, noch auf das Bild zugreifen kann. 


Checkliste 

Checkliste zur richtigen Vorgangsweise bei angedrohten Unterlassungsklagen nach dem Urheberrecht: 

  • Überprüfen Sie die Vorwürfe und suchen Sie nach Argumenten, sie zu entkräften. 
  • Sichern Sie Beweise, um Ihre Argumente zu untermauern (wie Screenshots). 
  • Treffen die Vorwürfe zu, überlegen Sie, ob Sie die von Ihnen geforderte Unterlassungserklärung in dieser Form akzeptieren können oder ob sie zu weit gefasst ist. Sie ist nämlich wörtlich zu nehmen und kann zu unangenehmen Überraschungen führen. 
  • Bei Zeitdruck nehmen Sie in jedem Fall Kontakt mit dem Rechtsanwalt oder Rechteinhaber auf und ersuchen Sie um Fristverlängerung, um die Angelegenheit prüfen zu können. 
  • Wichtig: Signalisieren Sie Kooperationsbereitschaft. Um eine Unterlassungsklage erfolgreich zu führen, muss eine Wiederholungsgefahr gegeben sein. Durch Kooperationsbereitschaft erschweren Sie den Nachweis der Wiederholungsgefahr. 
  • Nehmen Sie Kontakt mit der Rechtsberatung der Wirtschaftskammer auf. Im Ernstfall besteht für eine gerichtliche Auseinandersetzung jedoch Rechtsanwaltspflicht! 

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